Samstag, 28. Februar 2015

Liga-Orakel (XXIII)

Meine Terrier-Ohren tun mir weh

Angst. Abstieg. Stimmung. Tief. Stimmungstief. Tiefe Angst. Abstiegsstimmung. Ich kann es nicht mehr hören. Da tun mir die Terrier-Ohren weh. Wer hat denn auch noch Angst vor Stuttgart?

Drei Punkte müssen her. Jetzt holen wir drei Punkte. Die drei Punkte brauchen wir. Braucht kein Terrier-Ohr. Spielt einfach Fußball. Wer hat denn auch noch Angst vor Stuttgart?

Die Roten, die zwischen den Spielen um den Maschsee laufen, vor den Stuttgartern, die zwischen den Spielen immer nur Spätzle mit Linsen auf den Teller bekommen?

Sage mir, was du isst, und ich sage dir als Orakel-Terrier, wie du Fußball spielst. Also, Hannover 96, wartet hin und wieder auch einmal auf die Fehler der Stuttgarter. Wie ich jetzt auf ein Leckerli in meinem Fressnapf warte.

Gut orakelt, Mike!

Hannover 96 gegen VfB Stuttgart 1 : 1

Liga-Orakel (XXIV): Liebevoll gegen die Bayern

Das Netz

Foto: Heinz-Peter Tjaden

Verleumder-blog
Von Paul Rohde ("Burgdorfer Umschau") und zwei Mitarbeitern der Stadt Burgdorf über Martin Lauber ("Anzeiger für Burgdorf und Lehrte") bis hin zu dem Sozialpädagogen Stachowske aus Lüneburg (Step gGmbH Hannover) und der Staatsanwaltschaft Hannover
 

Dienstag, 24. Februar 2015

Signal für Inklusion

Kultusministerin: "Eindrucksvolle Entwicklung"

Hannover. 8.447 Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf  besuchen im laufenden Schuljahr 2014/2015 eine inklusive Schule: Die so genannte Inklusionsquote an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen liegt bei 52,5 Prozent (44,9 Prozent im Vorjahr), teilte die Niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt heute mit.

„Bereits im zweiten Jahr nach der Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen zeigt sich, dass die Eltern ihren Rechtsanspruch deutlich wahrnehmen. Dies ist ein klares Signal für die Inklusion", sagte Heiligenstadt. „Ich bin davon überzeugt, dass die guten Erfahrungen, die wir im ersten inklusiven Schuljahr gemacht haben und die positive Einstellung der Schulen zum gemeinsamen Unterricht Eltern überzeugt und in ihrer Wahl bestärkt haben."

Die inklusive Schule, die zum Schuljahr 2013/2014 in Niedersachsen aufsteigend eingeführt wurde, umfasst derzeit einen Rechtsanspruch für die Schuljahrgänge 1, 2, 5 und 6 der öffentlichen allgemein bildenden Schulen.

Die Anmeldezahlen zeigten deutlich, dass sich Inklusion nicht allein auf Grundschulen beschränke, sagte Kultusministerin Heiligenstadt. Besonders bemerkenswert und positiv sei die Entwicklung im Schuljahrgang 5. Hier sei bei der Inklusionsquote ein deutlicher Sprung von mehr als 10 Prozent zu verzeichnen: Von 43,4 Prozent im Schuljahr 2013/2014 auf 53,5 Prozent im Schuljahr 2014/2015.

Heiligenstadt: „Schülerinnen und Schüler bzw. ihre Eltern machen aktiv von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Mehrheit der Eltern will die inklusive Schule für ihre Kinder. Diese Zahlen sind auch deshalb so beeindruckend und aussagekräftig, weil im Sekundarbereich I aktuell noch keine schulgesetzlichen Änderungen greifen, d. h. die Förderschule Lernen im Sekundarbereich I noch Schülerinnen und Schüler aufgenommen hat. Ich sehe darin einen Beleg dafür, dass wir auf dem richtigen Weg sind, die Umsetzung der inklusiven Schule so besonnen und verantwortungsvoll wie geplant fortzusetzen. Mein ausdrücklicher Dank geht an alle, die zum Gelingen der inklusiven Schule beitragen."

Samstag, 21. Februar 2015

Man mag es nicht glauben?

Ein HAZ-Redakteur verliert die Fassung

Wer zu spät schreibt, bekommt in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) den Leitartikel. Deswegen steht Michael B. Berger heute vor einem "Abgrund an Landesverrat" - allerdings noch mit Fragezeichen. Frank Lüttig, Generalstaatsanwalt in Celle, soll in Sachen Christian Wulff sieben Mal und in Sachen Sebastian Edathy ein Mal fiese Sachen gemacht haben, die Berger bis gestern noch gänzlich unbekannt gewesen sein sollen. Das kann er nun wirklich jedem erzählen - nur nicht uns.

Wenn in Medien aus Ermittlungsakten geplaudert wird, dann wissen nicht nur diese Medien, wer die Plaudertaschen sind. Gewisse Informationen haben nämlich einen Marktwert, wer am meisten bietet, bekommt den Zuschlag. Den Handel mit Indiskretem darf man durchaus als flott bezeichnen. Erst wird die "Bild"-Zeitung gefragt. Winkt die ab und die Geheimnisse weiter, beginnt die Feilscherei. Der Informationsverkäufer bleibt im Hintergrund, er schickt andere vor. "Hätten Sie möglicherweise Interesse, wenn ich behaupten würde, dass...?", ist das als Frage getarnte Lasso für potenzielle Käufer.

Dass die Staatsanwaltschaft von Göttingen ermittelt, wissen wir schon seit Wochen. Wer der erste Verdächtige ist, haben wir von der niedersächsischen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz gestern erfahren. Es soll noch einen zweiten Verdächtigen geben. Dessen Namen verschweigt die Ministerin und bringt so den ehemaligen niedersächsischen Justizminister Bernd Busemann in Verdacht. Warum sie das tut, ist ebenso rätselhaft wie ihr unvermitteltes Vorpreschen.

Michael B. Berger schreibt in seinem Leitartikel immer wieder, dass er das Gehörte nicht glauben mag. Von Skandalen der Staatsanwaltschaft Hannover müsste er aber schon gehört haben. Er soll bloß nicht so tun, als ob nicht...Dass nun der Generalstaatsanwalt aus Celle verdächtigt wird, gibt der Skandal-Brühe nur eine eigene Würze. Der zweite Verdächtige dürfte zur Staatsanwaltschaft in Hannover gehören. Mit Christian Wulff haben sich im Haus der Staatsanwälte alle beschäftigt - vielleicht sogar die Putzfrauen.

Der HAZ-Leitartikler stellt auch die Frage nach der Dummheit. Kann Frank Lüttig so dumm gewesen sein, möchte Michael B. Berger gern wissen. Möglich ist alles, weiß ich aus Erfahrung. Ich bin im November 2006 von einem Herrn Wendt angerufen worden, der angeblich Rechtspfleger bei der Staatsanwaltschaft Hannover war. Er versprach mir nach einem verschleppten Ermittlungsverfahren eine Entschädigung, die ich nicht bekam. Sechs Jahre später versicherte mir ein Staatsanwalt aus Hannover, es gebe in seiner Behörde keinen Rechtspfleger, der Wendt heißt, so heiße nur der Chef. Also hatte mich der Chef persönlich belogen, schloss ich daraus. Kann aber ein Wendt so dumm sein wie Lüttig auf keinen Fall?

Mehr in meiner Broschüre "Zwei Schweinchen und ein Anzeiger" Hier klicken

Mein blog über die Staatsanwaltschaft von Hannover Hier klicken

Liga-Orakel (XXII)

Die Roten müssen katholisch werden

Nun ist es passiert: Die Dortmunder haben die Roten mit einem Sieg beim Absteiger Stuttgart überholt. Für überholt halte ich als Orakel-Terrier auch den Spruch "Nun holen wir drei Punkte". Den Spruch habe ich über. Deswegen schreibe ich mal kurz über die katholische Kirche. Die hat jetzt versichert, dass der Kölner Dom eigentlich nichts wert ist. Deswegen bleibt der auch dort. Alles, was etwas wert ist, darf nicht verkauft werden. Die Katholiken sind schon immer raffinierte Unternehmer gewesen. Der eigentliche Chef weilt auch nicht unter ihnen, sondern sitzt zur rechten Hand seines Vaters.

Den Roten sitzt derweil angeblich die Abstiegsangst im Nacken. Das finde ich nicht katholisch. Wer sich Angst machen lässt, ist nicht raffiniert. Raffiniert wäre ein Sieg in Köln. Aber das ist wieder so ein angeblich leichtes Spiel wie das eigentlich nur die Katholiken mit dem Finanzamt haben. Die Roten müssen also heute Abend den Kölnern etwas vormachen, dann klappt es schon mit den drei Punkten. Der Sieg mag ein Wunder sein oder auch nicht. Was zählt, steht in der Tabelle.

Ziemlich gut orakelt, Mike!

1. FC Köln gegen Hannover 96 1 : 1

Liga-Orakel (XXIII): Meine Terrier-Ohren tun mir weh

Freitag, 20. Februar 2015

Mindestlohn

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 20. Februar 2015 - TOP 26

Antwort von Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies auf die mündliche Anfrage der Abgeordneten Gabriela König, Jörg Bode, Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen und Christian Grascha (FDP):

Die Abgeordneten Gabriela König, Jörg Bode, Dr. Marco Genthe, Jan-Christoph Oetjen und Christian Grascha (FDP) hatten gefragt:

Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns

Die Berichterstattung über die Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns reißen nicht ab. Politischen Streit, bis hin zur Ebene der EU, hat es in Fragen des Transitverkehrs bei Schiffen und Lkw-Fahrern (m/w) gegeben. Sportvereine sind im Amateurbereich verunsichert, Museen und andere Kulturbetriebe sehen Finanzierungsengpässe, und Forscher prophezeien eine Zunahme der sogenannten Schwarzarbeit durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes. Seit Erscheinen der Drucksache 17/2800 vom 22. Januar 2015, hier Frage 53 (Seite 77), haben sich Veränderungen ergeben. Aufgrund der Veränderungen ergeben sich Nachfragen zu den Antworten der Landesregierung in der erwähnten Drucksache.

Wir fragen die Landesregierung:

  1. Zu Frage und Antwort 1: Vor dem Hintergrund, dass Ausbilder, Übungsleiter, Trainer, Vereinshelfer und andere Vergütungen mit Aufwandsentschädigen nach dem Übungsleiterfreibetrag nach wie vor unterhalb von 8,50 Euro pro Stunde bezahlt werden können: Was verändert sich für Amateursportler, die über 200 Euro Aufwandsentschädigung erhalten, und für Vereine, die diese beschäftigen, mit Bezug auf Finanzierbarkeit der Sportart und Fortbestand der Mannschaften?
  2. Zu Frage und Antwort 2: Vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung im Streit um die Bezahlung von Transit-Lkw-Fahrern eingelenkt hat (dpa v. 301052jan15): Was ändert sich an der Antwort der Landesregierung/am Sachverhalt in der Drucksache 17/2800, Seite 79?
  3. Vor dem Hintergrund, dass Bundesarbeitsministerin Nahles sich für Erleichterungen beim Mindestlohn für vereinzelte Branchen einsetzt (SPIEGEL, 6/2015): Welche Branchen können für sich Erleichterungen, wie z. B. die Anrechnung von Kost und Logis auf den gesetzlichen Mindestlohn, beanspruchen oder in Zukunft damit rechnen, Erleichterungen zu erhalten?

Der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Olaf Lies beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Veränderungen hinsichtlich der Geltung des Mindestlohngesetzes sind nach Auffassung der Landesregierung nicht festzustellen.

Die von den Fragestellern in Bezug genommene Presseberichterstattung zum Thema Mindestlohn und die intensive gesellschaftliche Diskussion seiner Konsequenzen sind für die Landesregierung Ausdruck einer gelebten Demokratie und werden deshalb ausdrücklich begrüßt.

Wenn die Fragesteller insoweit und exemplarisch auf den in Frage 3 in Bezug genommenen Bericht im Spiegel (6/2015) „Irrfahrt der Lobbyisten" hinweisen, der sich kritisch mit dem Mindestlohn auseinandersetzt, so ist diese Kritik ebenso zur Kenntnis zu nehmen wie das in diesem Bericht festgestellte Ergebnis, wonach das „angebliche Bürokratieproblem" in Wahrheit nicht existiere und das vermeintliche Monster „ein Monsterchen" sei.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

Für Amateursportler ändert sich nichts, soweit mit der Aufwandsentschädigung nur deren Aufwand abgedeckt wird. Ob ein solcher Aufwand tatsächlich besteht, hängt von den jeweiligen Sportlern selbst ab und entzieht sich damit einer Einschätzung der Landesregierung ebenso wie die Frage der Finanzierbarkeit der Sportart oder des Fortbestands der Mannschaften, die nur bei - hier nicht vorhandener - konkreter Kenntnis der finanziellen Gegebenheiten des jeweiligen Vereins beantwortet werden könnte. Im Übrigen sieht auch der DFB keine grundsätzlichen Probleme durch das Mindestlohngesetz für den Vereinssport (vgl. Interview mit dem Bundesschatzmeister des DFB, abrufbar im Internet unter www.dfb.de/news/detail/grindel-kein-mindestlohn-bei-ehrenamtlicher-taetigkeit-113934/, abgerufen am 16. 2. 15).

Zu 2.:

Allgemein bekannt ist die Aussetzung der Kontrolle und Ahndung von Verstößen nach dem Mindestlohngesetz bei Personen- und Güterbeförderung aus EU- oder Drittstaaten im reinen Transitverkehr. Nicht betroffen sind der Bereich der sog. Kabotagebeförderung und der grenzüberschreitende Verkehr mit Be- oder Entladung in Deutschland.

Ob und inwieweit die Bundesregierung „eingelenkt hat" (die Fragenden übernehmen hier eine dpa-Formulierung) und daraus folgend evtl. Gesetzesänderungen vornimmt oder nicht, ist der Landesregierung nicht bekannt. Unabhängig davon, dass ein Presseartikel über ein bestimmtes Verhalten der Bundesregierung nicht zu einer Veränderung eines Sachverhalts führen kann, sieht die Landesregierung derzeit keine Veranlassung, ihre Antwort in der o. g. Drucksache zu ändern.

Zu 3.:

Der Landesregierung ist nicht bekannt, ob und wenn ja für welche Branchen neben dem Bereich der Saisonarbeit die Bundesregierung „Erleichterungen beim Mindestlohn" anstrebt oder welche Branchen damit rechnen können. Die Landesregierung kann und will der hierfür zuständigen Bundesregierung nicht vorgreifen. Die Bundesregierung hat ihre Position in der Antwort auf die Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE „Einführung und Umsetzung des Mindestlohns" vom 23. 1. 2015 (Deutscher Bundestag Drucksache 18/3824, Nr. 17) dargelegt.

Donnerstag, 19. Februar 2015

Krankenhaus-Morde

Sozialministerin Cornelia Rundt vor dem Niedersächsischen Landtag am 18. Februar 2014

Hannover/Oldenburg. „Die Erschütterung und Betroffenheit über die Mordserie, die durch den mutmaßlichen Serienmörder Niels H. verübt wurde, ist weiterhin sehr groß. Es sind bis heute zu viele Fragen unbeantwortet, die die Hinterbliebenen der Opfer und auch uns stark beschäftigen.

Wie konnten diese Mordfälle passieren?

Hätten sie verhindert oder frühzeitiger erkannt werden können?

Gab oder gibt es ein Systemversagen?

Welche Schwachstellen müssen wir schnellstmöglich beheben? Dieses sind nur einige Fragen, die vielen von uns unter den Nägeln brennen.

Mir ist es ein besonderes Anliegen, dass sich die Patientinnen und Patienten in Niedersachsen sicher fühlen. Denn gerade bei einer schweren Erkrankung, die einer stationären Behandlung bedarf, ist man auf fremde Hilfe, das Vertrauen in die medizinische Heilkunst und zugewandte Pflege angewiesen. Daher sollte alles unternommen werden, um das Vertrauen in die medizinische und pflegerische Versorgung wieder zu stärken.

Obwohl es sich hier um die Taten eines irregeführten Einzeltäters handelt und ich davon überzeugt bin, dass die niedersächsischen Krankenhäusern eine hervorragende Qualität der medizinischen Versorgung und menschliche Zuwendung anbieten, so führen doch solche Ereignisse nachvollziehbarer Weise bei vielen Patientinnen und Patienten zu Unsicherheit.

Die Landesregierung hat sich dem Thema der Patientensicherheit angenommen. Eine Aufarbeitung der Ansatzpunkte für eine Stärkung der Patientensicherheit zeigt erwartungsgemäß, dass es viele Handlungsfelder gibt. Sie reicht von dem Risikomanagement im Krankenhaus über die Arzneimittelversorgung bis hin zur Meldung von Berufsverboten an die zuständigen Erlaubnisbehörden.

Ebenso zeigt sich, dass die Stärkung der Patientensicherheit auf ganz verschiedenen Ebenen ansetzen muss. Auf Bundesebene haben wir uns in der Bund-Länder-AG zur Krankenhausreform für eine Stärkung der Qualität bei der stationären Versorgung eingesetzt. Darauf aufbauend werde ich Ende dieses Monats persönlich mit Herrn Bundesgesundheitsminister Gröhe Möglichkeiten der Stärkung der Patientensicherheit erörtern.

Auch auf Landesebene gibt es verschiedene Handlungsfelder, die wir kurzfristig angehen werden. Aktuell in Planung ist bereits die Aufnahme von Patientenbeauftragten in das niedersächsische Krankenhausgesetz. Aber auch auf der Ebene der Selbstverwaltung müssen wir ansetzen. Aus diesem Grund habe ich das Landesgremium nach § 137a SGB V zur externen Qualitätssicherung für nächste Woche in das Sozialministerium eingeladen.

Zusammen mit allen Selbstverwaltungspartnern wie insbesondere der Krankenhausgesellschaft, den gesetzlichen Krankenversicherungen und der Ärztekammer werden wir die aktuellen Rahmenbedingungen analysieren und einen Maßnahmenkatalog entwickeln, um die Patientensicherheit in den Krankenhäusern weiter zu stärken.

Natürlich müssen wir auch darauf achten, dass die Maßnahmen zur Stärkung der Patientensicherheit in den Krankenhäusern praktisch umsetzbar sind und auch konsequent umgesetzt werden. Hier ist es meines Erachtens von besonderer Bedeutung, dass dem Risikomanagement und der Kultur im Umgang mit Fehlern ein größerer Stellenwert zugemessen wird als das bislang der Fall ist.

All die Maßnahmen, die wir planen, fußen auf einer möglichst lückenlosen Aufklärung über die Ereignisse die in Oldenburg und Delmenhorst geschehen sind. Nur so haben wir Klarheit über Schwachstellen, an denen es prioritär anzusetzen gilt.

Ich bin daher sehr dankbar, dass sich alle Fraktionen des Niedersächsischen Landtages darauf verständigt haben, einen Sonderausschuss zur Stärkung der Patientensicherheit einzusetzen.

Ich erhoffe mir durch diesen Sonderausschuss die Aufklärung vieler Fragen, die uns gemeinsam nach wie vor bewegen. Und ich bin vielmehr davon überzeugt, dass dieser Sonderausschuss uns sehr wichtige Anregungen geben wird, um zielgerichtet Maßnahmen zur Stärkung der Patientensicherheit umzusetzen.

Gleichzeitig muss uns allen aber auch klar sein, dass es leider niemals eine hundertprozentige Sicherheit geben wird, wenn kriminelles Handeln vorliegt, aber die frühestmögliche Aufdeckung von Straftaten und die Verhinderung von Folgetaten muss unser Ziel sein.

Patientensicherheit ist ein hohes Gut, welches uns alle angeht und dessen stetige Verbesserung in unser aller Interesse ist. Es ist auch die Aufgabe des Landes, hier Maßnahmen einzuleiten und Rahmenvorgaben zu definieren. Die Umsetzung aber bedarf des Zusammenwirkens und des Problembewusstseins aller Beteiligten.

Von daher bin ich weiterhin fest davon überzeugt, dass die Stärkung der Patientensicherheit vor allem aus dem Selbstverständnis aller Institutionen heraus weiter wachsen muss. Diesen Prozess zu begleiten ist mir ein besonders wichtiges Anliegen und ich bin zuversichtlich, dass dieser Sonderausschuss dabei wichtige Unterstützung leisten wird."

Samstag, 14. Februar 2015

Liga-Orakel (XXI)

Zwei Stürmer und Manndecker für Stoppelkamp

Die Dortmunder klettern drei Punkte aus dem Tabellenkeller und stehen nun dicht hinter dem Hamburger SV auf der Treppe der Angsthasen, die ich als Jagdterrier so gern verfolge, bis sie wieder im Wald verschwunden sind, wo man sie nicht mehr sieht wie ich heute für die Hamburger in München schwarz sehe, weil sich Stindl bei Robben etwas abschauen könnte. Wenn Arjen Kurs auf den Strafraum nimmt, schlägt der wie der Lars einen Haken und dann nimmt der Ball Kurs ins Tor wie beim Lars leider nicht. Bei Lars geht der drüber.

Drunter und drüber ist es im Hinspiel auch in Paderborn gegangen. Deswegen geht nichts über Dazulernen. Der Stoppelkamp muss schon vor dem eigenen Strafraum in Manndeckung genommen werden. Sonst stellt der noch einen Rekord auf. Auch der Trainer sollte etwas dazu lernen. Tayfun Korkut muss endlich mit Sobiech und Joselu zwei Stürmer dorthin schicken, wo bisher nur andere Spieler die Tore erzielen.

Das Ziel kann nur ein Sieg gegen Paderborn sein. Von mir aus auch mit drei Eigentoren von Stoppelkamp. Auch das wäre ein neuer Rekord. Wie morgen mehr als elf Männer aus Ostwestfalen auf dem Platz. Der Schiedsrichter kommt aus Münster. Macht aber nichts. Ostwestfalen kann man nicht aus der Reserve locken und zu Entscheidungen für einen Verein aus der Nachbarschaft verleiten. Die leiten jeden Tag mit "Auch heute sage ich nicht mehr als drei Worte, sonst gelte ich noch als gefühlsduselig" ein und gehen ihrer Wege.

Gut orakelt, Mike!

FC Bayern München gegen Hamburger SV 8 : 0

Schlecht orakelt, Mike!

Hannover 96 gegen SC Paderborn 1 : 2

Liga-Orakel (XXII): Die Roten müssen katholisch werden

Dienstag, 10. Februar 2015

Neues Schulgesetz

Nicht mehr zum Abitur hecheln

Hannover. Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes beschlossen. Der Gesetzesentwurf wird in der nächsten Sitzung des Niedersächsischen Landtags eingebracht. Die wesentlichen Punkte:

Abitur nach 13 Schuljahren

Mit dem Gesetzentwurf soll die Umstellung des Abiturs nach acht Jahren hin zu einem neuen modernen Abitur nach neun Jahren an den Gymnasien und an den nach Schulzweigen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen erfolgen. Einzelne Schülerinnen und Schüler sollen aber durchaus auch zukünftig durch das Überspringen eines Schuljahres die allgemeine Hochschulreife bereits nach 12 Schuljahren erwerben können. Persönlichen Neigungen, individuellen Begabungen sowie Interessen in und außerhalb der Schule wird mit einer Wiedereinführung des 13. Schuljahres ebenso Rechnung getragen wie unterschiedlichen alters- und geschlechtstypischen Entwicklungsphasen und möglichen familiären Belastungen. Die Umstellung auf die dreizehnjährige Schulzeitdauer bis zum Abitur soll mit dem Schuljahr 2015/2016 beginnen und für die Schuljahrgänge 5 bis 8 gelten.

Inklusive Schule

Nach dem Auslaufen des Primarbereichs der Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen ist mit dem Gesetzesentwurf beabsichtigt, auch den Sekundarbereich I dieser Förderschulen jahrgangsweise auslaufen zu lassen. Der ursprüngliche Entwurf hatte vorgesehen, auch die Förderschulen mit dem Schwerpunkt Sprache auslaufen zu lassen, dies wurde jetzt nach der Verbandsanhörung angepasst: Die bestehenden Förderschulen Sprache erhalten Bestandsschutz und können weitergeführt werden. Neuerrichtungen werden gleichwohl nicht mehr möglich sein.

Alle Kinder - ob mit oder ohne Unterstützungsbedarf - sollten die Möglichkeit erhalten, gemeinsam zu lernen, sagte Ministerin Heiligenstadt. Die Stellungnahmen der betroffenen Verbände im Rahmen der Gesetzesinitiative hätten jedoch deutlich gemacht, dass der Inklusionsprozess mehr Zeit brauche. Es gelte nun, den Weg noch behutsamer zu beschreiten und noch stärker für die inklusive Schule zu werben.

Ein weiteres Ergebnis der Auswertung der Verbandsanhörung ist in den Gesetzesentwurf eingeflossen: Förderschulen sollen auch weiterhin die Funktion von Förderzentren übernehmen. An der geplanten Einführung der Regionalstellen für schulische Inklusion halte die Regierung im Grundsatz fest, bekräftigte die Kultusministerin. Auch an dieser Stelle werde jedoch mehr Zeit gegeben, um gemeinsame Konzepte und verschiedene Varianten im Detail zu entwickeln.

Ganztagsschule

Der Stellenwert der Ganztagsschule wird im Entwurf mit einer neuen Ganztagsschulvorschrift hervorgehoben. Im neuen § 23 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) wird eine klare Abgrenzung der Ganztagsschule von der Halbtagsschule vorgenommen. Zudem werden die offene, die teilgebundene und die gebundene Form der Ganztagsschule definiert.

Bildungsprozesse finden nicht nur in Schulen statt. Die unterschiedlichen Bildungspartner, dazu gehören u.a. die Musikschulen, die Volkshochschulen, kulturelle Einrichtungen und die Sportvereine, zusammenzubringen, ist eine wichtige Aufgabe, die sich bei der Ganztagsschule stellt. Die gesetzliche Verankerung der Ganztagsschule und die weitere Vernetzung der unterschiedlichen Bildungsangebote unter dem Dach der Schule ist Ziel des Gesetzentwurfs.

Grundschule

Weiterhin sieht der Gesetzentwurf vor, dass die bisherige Schullaufbahnempfehlung am Ende des 4. Schuljahrgangs entfällt. Dadurch würden der nicht kindgerechte Leistungsdruck im Primarbereich abgeschafft und die Grundschulen weiter entlastet, so Kultusministerin Heiligenstadt. Stattdessen sollen die Schulen den Erziehungsberechtigten zwei auf den zukünftigen Bildungsweg der Schülerin oder des Schülers bezogene Beratungsgespräche anbieten, damit die Erziehungsberechtigten optimal vorbereitet eigenverantwortlich über den weiteren Bildungsweg ihres Kindes entscheiden können.

Mit der Weiterführung der Eingangsstufein Klasse 3 und 4 wird eine zusätzliche Variante jahrgangsübergreifenden Unterrichts eingeführt.

Mit dem geplanten Wegfall der Schullaufbahnempfehlung fällt auch ihre rechtliche Bedeutung bei Überweisungsentscheidungen am Ende des 6. Schuljahrgangs ersatzlos weg. Die zweimalige Wiederholung desselben Schuljahrgangs nacheinander oder die Nichtversetzung in zwei aufeinander folgenden Schuljahrgängen führt zudem nicht mehr automatisch und regelmäßig zu einer Überweisung an eine andere Schule einer geeigneten Schulform. Den Schulen werde damit in diesen Fällen ein Ermessensspielraum eröffnet und so die pädagogische Kompetenz der Schule weiter gestärkt, sagte Kultusministerin Heiligenstadt zur Begründung.

Schülerbeförderung

Das Ausmaß der Verpflichtung zur Schülerbeförderung der Landkreise und kreisfreien Städte soll verändert werden: Für die Schülerinnen und Schüler bleibt die Beförderung zur nächsten Schule der gewählten Schulform gewährleistet. Die Privilegierung besonderer Bildungsgänge zu Lasten der Träger der Schülerbeförderung soll jedoch eingedämmt werden. Bestandsschutz erhalten die Förderschulen in Bezug auf einzelne Förderschwerpunkte, Ersatzschulen von besonderer pädagogischer Bedeutung (u.a. Freie Waldorfschulen), Berufsfachschulen und Berufseinstiegsschulen. Auf Anregung des Landeselternrates ist der Gesetzesentwurf präzisiert worden: So wird jetzt sichergestellt, dass die Kostenerstattung für die Schülerbeförderung auch dann gewährleistet ist, wenn der Besuch einer Schule der gewählten Schulform nur außerhalb des Gebiets des Landkreises oder der kreisfreien Stadt unter zumutbaren Bedingungen möglich ist.

Gesamtschule

Im Rahmen der Regelungen der schulorganisatorischen Maßnahmen werden die Voraussetzungen zum Führen der Gesamtschule rechtlich an die der Oberschule als weitere ersetzende Schulform angeglichen. Die Schulträger werden künftig von der Pflicht befreit, neben der Gesamtschule noch alle Schulen des gegliederten Schulwesens vorhalten zu müssen. Bisher ist dies auf Antrag des Schulträgers der Gesamtschule möglich. Schulträger bleiben weiterhin berechtigt, aber keinesfalls verpflichtet Gesamtschulen zu errichten. Schülerinnen und Schüler müssen bei Errichtung der Gesamtschule unter zumutbaren Bedingungen ein Gymnasium erreichen können.

Außerdem soll es ermöglicht werden, neben Förderschulen, Hauptschulen und Oberschulen ohne gymnasiales Angebot auch Oberschulen mit gymnasialem Angebot sowie Gesamtschulen mit Grundschulen organisatorisch in einer Schule zusammenzufassen. Für die neue Schule können die Schulträger einvernehmlich eine Schulträgerschaft nach § 102 Abs. 2 NSchG vereinbaren (z. B.: Landkreis kann Schulträgerschaft für zusammengefasste Grund- und Gesamtschule bekommen).

Samstag, 7. Februar 2015

Liga-Orakel (XX)

Ein Derby, das keins ist

Das Spiel heute gegen den Hamburger SV ist eigentlich kein Derby, sagt 96-Trainer Tayfun Korkut, aber irgendwie sei das doch ein Derby, das nicht immer die bessere Mannschaft gewinne, sonst die, die das Tor mache. Die Spiele gegen Eintracht Braunschweig seien dagegen immer ein Derby. Und was ist mit Wolfsburg? Stimmt, die spielen in dieser Saison in einer anderen Liga als die Roten. Sagt nicht Tayfun Korkut. Das wuffe ich als orakelnder Jagdterrier.

96-Chef Martin Kind soll derweil hinter Europa einen Haken gemacht haben. Die Mannschaft habe dafür zwar das Potenzial, aber immer nur in einer Halbzeit. Woran das liegt, weiß Martin Kind nicht. Es könnte an der Einstellung liegen...

In Hamburg wollen die Roten "Feuer und Flamme" sein. Steht vor dem Spiel auf den Aufwärmtrikots und ist als Werbung für Olympische Spiele an der Elbe gedacht. Dann ist es ja gut. Schließlich lautet das Motto bei Olympischen Spielen, dass dabei sein wichtiger ist als siegen. Dabei sind die Roten bei jedem Spiel gewesen, aber nur selten mittendrin. Wenn dann auch noch gilt, was Tayfun Korkut über Derbys sagt, die eigentlich gar keine sind, muss sich der Hamburger SV keine großen Sorgen machen...

Richtig orakelt, Mike!

Hamburger SV gegen Hannover 96 2 : 1

Liga-Orakel (XXI): Mehr als elf Mann aus Ostwestfalen auf dem Platz

Donnerstag, 5. Februar 2015

Kritik zurückgewiesen

Über eine Milliarde Euro für Landwirte und Kommunen

Hannover. Mit Blick auf die neue EU-Förderperiode bis 2020 ist die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen guter Hoffnung, dass bis Ostern - und damit deutlich vor der Sommerpause 2015 - ein genehmigungsreifes Programm vorliegen wird. Die in einer Mitteilung der Opposition geäußerte Behauptung, die Auszahlung von ELER-Mitteln stehe „in den Sternen" wird daher ausdrücklich zurückgewiesen. „Wir machen ELER in Niedersachsen zu einer Erfolgsstory für den ländlichen Raum", so Landwirtschaftsminister Christian Meyer. „Noch nie hat Niedersachsen bei der nationalen Verteilung der EU-Mittel so viel Geld für den ländlichen Raum erstritten. Insgesamt handelt es sich um 1,12 Milliarden Euro, die nun insbesondere für Landwirte und Kommunen nachhaltig investiert werden sollen."

Die Länder Niedersachsen und Bremen haben für die EU-Förderperiode 2014 bis 2020 wieder ein gemeinsames, länderübergreifendes Entwicklungsprogramm zur Förderung der ländlichen Räume aufgestellt. Das ELER-Programm der neuen Förderperiode heißt in Niedersachsen und Bremen PFEIL (Programm zur Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum). PFEIL umfasst ein Maßnahmenspektrum mit sechs Prioritäten; insgesamt handelt es sich um mehr als 30 einzelne Fördermaßnahmen - von Dorfentwicklung und Basisdienstleistungen auf dem Land über ländlichen Tourismus und Regionalmanagement bis hin zu unter anderem Agrarumweltmaßnahmen, Ökolandbau, Gewässerschutzberatung, Agrarinvestitionsförderprogramm sowie Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse

Die im laufenden Genehmigungsverfahren seitens der EU-Kommission übermittelten Fragen und Anregungen zu den geplanten vielfältigen Fördermaßnahmen beantwortet die rot-grüne Landesregierung bis Mitte Februar 2015. Dies ist auch der Zeitplan für 13 andere Bundesländer. Bis Mitte Dezember vergangenen Jahres sind nämlich EU-weit lediglich acht von insgesamt 118 ELER-Programmen genehmigt worden. „Niedersachsen liegt also im Hauptfeld der Bundesländer und EU-Regionen", stellte Meyer nochmals klar. Anders als von der Opposition in ihrer Mitteilung behauptet, gibt es überdies sehr wohl einen konkreten Termin für eine Konsultationssitzung: Noch im Februar ist mit Vertretern der Kommission ein solcher Konsultationstermin zum Programm vorgesehen.

Offensichtlich wird nun - aus Sicht der niedersächsischen Landesregierung völlig unverständlich - seitens der Opposition der durchsichtige Versuch unternommen, den in zähen Verhandlungen um die bundesweite Verteilung der EU-Mittel erreichten Erfolg von Rot-Grün bei ELER in Misskredit zu bringen. Denn Fakt bleibt: Die rund 1,12 Milliarden Euro an ELER-Mitteln für die neue EU-Förderperiode lassen Niedersachsen in Deutschland ausgesprochen gut dastehen. Auf ein solches Unterfangen deutet zumindest eine vom MdEP David McAllister eingereichte parlamentarische Anfrage bei der Kommission hin. Darin heißt es unter anderem: „Ist der Antrag des Landes Niedersachsen vergleichsweise spät eingegangen?" oder auch: „Wann ist mit einer Genehmigung im besten, wann im schlechtesten Fall zu rechnen?".

Das erweckt aus Sicht der Landesregierung den Eindruck, als missgönne die Opposition Rot-Grün in Niedersachsen den Erfolg bei ELER. Das Vorgehen lässt überdies vermuten, als sollte in einem laufenden Genehmigungsverfahren Missgunst zwischen Land und EU-Kommission gestreut werden. Das würde jedoch die intensiven Bemühungen Niedersachsens konterkarieren, so bald wie möglich ein genehmigungsreifes Programm für alle potenziellen Antragsteller vorzulegen. Falls dies zutreffen sollte, würde die CDU-Opposition im Landtag den Interessen des ländlichen Raumes einen Bärendienst erweisen, indem bewusst Konflikte zwischen Land und Kommission geschürt würden. Die Landesregierung wird dies jedoch in keinem Fall zulassen und weiter vertrauensvoll mit der EU-Kommission im Landesinteresse zusammenarbeiten. Rot-Grün wird keinen Keil zwischen sich und Brüssel treiben lassen.

Zum Hintergrund:

Niedersachsen hat das PFEIL-Programm Anfang Juli 2014 bei der Kommission zur Genehmigung eingereicht. Insgesamt 14 Länder in Deutschland haben eine ursprüngliche Drei-Monatsfrist bis Ende Mai 2014 nicht eingehalten, darunter auch Niedersachsen. Nach Einreichung des Pfeil-Programms durch Niedersachsen und Bremen konnte und wurde aber sogleich seitens der Kommission mit der Prüfung des Programms begonnen. Wie durchaus nicht unüblich, sind dann zwei Dokumente für das Genehmigungsprocedere von Niedersachsen nachgereicht worden. Niedersachsen befindet sich damit - wie andere Bundesländer in Deutschland - im Hauptfeld der Genehmigungsverfahren. Bis Mitte Dezember vergangenen Jahres sind EU-weit lediglich acht von insgesamt 118 ELER-Programmen genehmigt worden

Dienstag, 3. Februar 2015

Liga-Orakel (XIX)

Wie kommt man eigentlich in die Zeitung?

Fräulein Sinners Gespür für die bequemste Fütterung habe ich auch. Dennoch steht die Katze, die seit 12 Jahren auf dem Campus der Hildesheimer Universität lebt, in der Zeitung, ich aber nicht. Knöllchen Horsts Gespür für Falschparker habe ich nicht. Deswegen steht Horst Nilges immer wieder in der Zeitung, ich nicht, weil ich weder ein Stinker noch ein Knöllchen-Nazi bin, wie sich "Günther, der Treckerfahrer" alias Dietmar Wischmeyer im Flachfunk Niedersachsen (ffn) jetzt über den Anzeigen-Heini ausgelassen hat wie Hannover 96 gegen Schalke 04 alle Torchancen ausließ.

So also kann man auch in die Zeitung kommen. Den Roten fehlt nach Auffassung des Präsidenten, des Sportdirektors und des Trainers der unbedingte Wille, ein Tor zu erzielen - und schon stehen sie drin. Diese Fußballer müssen also nur unterlassen, wozu Fußballer eigentlich auf den Platz gehen - und schon heißt es überall: "Schön gespielt haben sie aber." Über Knöllchen Horst berichten die Medien wohl nur auch, weil er so eine schöne Handschrift hat.

Keine Tore erzielen wollen, darf aber nicht die Handschrift eines Fußballtrainers sein. Dazu steht das Ding ja auf dem Platz. Es will getroffen werden wie ich nie Horst Nilges treffen möchte, mag seine Handschrift auch noch so schön sein. Auch mit Fräulein Sinner möchte ich nicht tauschen, dazu bin ich zu gern orakelnder Jagdterrier. Hoffentlich möchten die Mainzer heute Abend mit den Roten tauschen, wenn sie hin und wieder auf die Anzeigetafel schauen.

Mit Schalke 04 dagegen möchte ich nicht tauschen. Die bekommen gegen Bayern München die Hütte so voll, dass die Tore nachträglich auch noch für einen Sieg gegen Wolfsburg reichen. Pfote drauf!

Falsch orakelt, Mike!

Hannover 96 gegen FSV Mainz 05 1 : 1
Bayern München gegen Schalke 04 1 : 1

Liga-Orakel (XX): Eigentlich kein Derby