Freitag, 21. Dezember 2012

Zugenagelt


Hinterausgang kann Staatsanwaltschaft von Hannover nicht mehr nehmen

Da meine Behauptung nicht dementiert worden ist, scheint nun Tatsache zu sein: Anfang November 2006 rief mich der Chef der Staatsanwaltschaft Hannover, Manfred Wendt, an und versprach mir eine Entschädigung. Darauf habe ich bis heute gewartet, wen ich auch einschaltete, irgendwie wurde ich stets abgewimmelt.

Heute bekam ich vom Leiter des Kriminal- und Ermittlungsdienstes bei der Polizeiinspektion Garbsen die versprochene Bescheinigung für die geführten Gespräche und den Gesprächsinhalt: “In diesem Telefonat haben Sie mir u. a. mitgeteilt, dass Sie von der Staatsanwaltschaft Hannover eine Entschädigung für die offensichtlich beschädigt ausgehändigten Computer erwarten.”

Hinterausgang zugenagelt

Samstag, 15. Dezember 2012

Liga-Orakel - die Ergebnisse

Die Roten hält niemand auf. Foto: privat














Alle mal herlesen!

Hier werde ich lediglich zum Zwecke der Information, nicht etwa aus Angabe, die mir mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden immer so gern unterstellt, veröffentlichen, ob ich mit meinen Orakeln wie zu erwarten immer richtig gelegen habe, wie ich gleich in meinem Körbchen nach dem heutigen Abendspaziergang.

Richtig!














1. Spieltag 24. bis 26. August 2012

Borussia Dortmund gegen Werder Bremen 2 : 1
Hannover 96 gegen Schalke 04 2 : 2

Das Orakel von Mike Tjaden

2. Spieltag 31. August bis 2. September 2012

Mainz 05 gegen Greuther Fürth 0 : 1
VfL Wolfsburg gegen Hannover 96 0 : 4

Das Orakel von Mike Tjaden

3. Spieltag 14. bis 16. September 2012

Hannover 96 gegen Werder Bremen 3 : 2
Eintracht Frankfurt gegen Hamburger SV 3 : 2

Das Orakel von Mike Tjaden

4. Spieltag 21. bis 23. September 2012

Hamburger SV gegen Borussia Dortmund 3 : 2

Das Orakel von Mike Tjaden

5. Spieltag 25. und 26. September 2012

Bayern München gegen VfL Wolfsburg 3 : 0
Eintracht Frankfurt gegen Borussia Dortmund 3 : 3
Hannover 96 gegen 1. FC Nürnberg 4 : 1

Das Orakel von Mike Tjaden

6. Spieltag 28. bis 30. September 2012

Werder Bremen gegen Bayern München 0 : 2

Das Orakel von Mike Tjaden

7. Spieltag 5. bis 7. Oktober 2012

FC Bayern München gegen TSG 1899 Hoffenheim 2 : 0

Das Orakel von Mike Tjaden

8. Spieltag 19. bis 21. Oktober 2012

Borussia Dortmund gegen FC Schalke 04 1 : 2

Das Orakel von Mike Tjaden

9. Spieltag 26. bis 28. Oktober 2012

FC Schalke 04 gegen 1. FC Nürnberg 1 : 0
SC Freiburg gegen Borussia Dortmund 0 : 2
FSV Mainz 05 gegen TSG 1899 Hoffenheim 3 : 0

Das Orakel von Mike Tjaden

10. Spieltag 2. bis 4. November 2012

Hannover 96 gegen FC Augsburg 2 : 0
Hamburger SV gegen Bayern München 0 : 3

Das Orakel von Mike Tjaden

11. Spieltag 9. bis 11. November 2012

FSV Mainz 05 gegen 1. FC Nürnberg 2 : 1
VfB Stuttgart gegen Hannover 96 2 : 4

Das Orakel von Mike Tjaden

12. Spieltag 17. und 18. November 2012

Borussia Dortmund gegen Greuther Fürth 3 : 1

Das Orakel von Mike Tjaden

13. Spieltag 23. bis 25. November 2012

FC Bayern München gegen Hannover 96 5 : 0
Mainz 05 gegen Borussia Dortmund 1 : 2

Das Orakel von Mike Tjaden

14. Spieltag 27. und 28. November 2012

Hannover 96 gegen Greuther Fürth 2 : 0
Borussia Dortmund gegen Fortuna Düsseldorf 1 : 1
Hamburger SV gegen Schalke 04 3 : 1

Das Orakel von Mike Tjaden

15. Spieltag 30. November bis 2. Dezember 2012

FSV Mainz 05 gegen Hannover 96 2 : 1
Schalke 04 gegen Borussia Mönchengladbach 1 : 1
FC Augsburg gegen SC Freiburg 1 : 1

Das Orakel von Mike Tjaden

16. Spieltag 7. bis 9. Dezember 2012

Hannover 96 gegen Bayer Leverkusen 3 : 2

Das Orakel von Mike Tjaden

17. Spieltag 14. bis 16. Dezember 2012

Fortuna Düsseldorf gegen Hannover 96 2 : 1

Das Orakel von Mike Tjaden


Falsch!














4. Spieltag 21. bis 23. September 2012

TSG 1899 Hoffenheim gegen Hannover 96 3 : 1

6. Spieltag, 28. bis 30. September 2012

Hamburger SV gegen Hannover 96 1 : 0

7. Spieltag 5. bis 7. Oktober 2012

Hannover 96 gegen Borussia Dortmund 1 : 1

8. Spieltag 19. bis 21. Oktober 2012

Eintracht Frankfurt gegen Hannover 96 3 : 1

9. Spieltag 26. bis 28. Oktober 2012

Hannover 96 gegen Borussia Mönchengladbach 2 : 3

12. Spieltag 17. und 18. November 2012

Hannover 96 gegen SC Freiburg 1 : 2

15. Spieltag 30. November bis 2. Dezember 2012

Greuther Fürth gegen VfB Stuttgart 0 : 1
TSG 1899 Hoffenheim gegen Werder Bremen 1 : 4
VfL Wolfsburg gegen Hamburger SV 1 : 1

Die Orakel für die Rückrunde

Liga-Orakel (XX)

Neue Presse aus Hannover: Sportredakteure einsperren

Die spinnt, die "Neue Presse" aus Hannover - und ist so geschmacklos, wie manchmal das Futter, das mir mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden serviert. Auf Seite 1 berichten die mit der Intelligenz einer Katze ausgestatteten Hirnies über den Amoklauf an einer Schule in den USA, und im Sportteil  präsentieren sie Hannover 96 als "Überfallkommando" mit Ya Konan als "Revolverheld" und Pinto als "Ballermann". Von Schlaudraffs Gesicht sieht man nur die Augen. Den Sportredakteuren dieser Zeitung muss man ins Gehirn geschissen haben, wie ich noch nie auf den Bürgersteig.

Da bringt mir auch das Orakeln keinen Spaß mehr. Auf "Überfallkommandos" wette ich nicht.   Ich bin ein friedlicher Jagdterrier, der nun nur noch hoffen kann, dass alle, die für die "Neue Presse" aus Düsseldorf berichten wollen, den Nachmittag in einer Zelle verbringen müssen. Dort sollten diese Heinis vor einen Fernseher gesetzt werden, der die schrecklichen Bilder aus Newtown immer und immer wieder wiederholt, bis die Entlassungspapiere angekommen sind. Nicht einmal bei der "Bild"-Zeitung kämen die noch weiter herunter...

Donnerstag, 13. Dezember 2012

Häusliche Gewalt


Zahnärzte sollen Opfern helfen

Hannover. Das niedersächsische Sozialministerium schätzt: Jede vierte Frau in Deutschland wird mindestens einmal im Leben Opfer häuslicher Gewalt oder einer Sexualstraftat. Zu 80 Prozent wird der Kopf- und Halsbereich verletzt. Deswegen spielen - so das Ministerium - Zahnärztinnen und Zahnärzte bei der Aufklärung und bei der Sicherung von Beweisen eine wichtige Rolle. Die niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan will diesen Berufsstand mit einer "breit angelegten Informationskampagne" für dieses Thema sensiblisieren: „Mir ist wichtig, die Opfer von Gewalt zu unterstützen und ihnen Hilfe anzubieten. Die Gewaltspirale muss durchbrochen werden".

„Bei ihren Patienten genießen Zahnärztinnen und Zahnärzte ein hohes Ansehen. Damit kommt unserer Berufsgruppe eine entscheidende Rolle zu, wenn es darum geht, Gewaltopfer zu erkennen, sensibel anzusprechen und gegebenenfalls auf Hilfseinrichtungen in Niedersachsen hinzuweisen. Für die Betroffenen ist es wichtig, zu wissen, dass das Arztgeheimnis konsequent gewahrt bleibt und nichts ohne die ausdrückliche Einwilligung der Opfer geschieht", begrüßt KZVN-Chef Dr. Jobst-W. Carl die Initiative.

„Für eine eventuelle spätere Strafverfolgung ist es wichtig, dass die Tatfolgen dokumentiert sind. Daher hat das Arbeitsbündnis den „Befundbogen forensische Zahnmedizin" für die zahnärztliche Praxis erstellt. Dieser wird, zusammen mit der Broschüre, in den nächsten Tagen an alle niedersächsischen Zahnarztpraxen versandt. Der Befundbogen ermöglicht es, Verletzungen und Spuren von häuslicher Gewalt gerichtsfest zu sichern", kündigte ZKN-Präsident Dr. Michael Sereny an.

Die Broschüre „Gemeinsam gegen häusliche Gewalt - Zahnärztinnen und -ärzte helfen" enthält Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Opfern häuslicher Gewalt, außerdem Adressen von Unterstützungseinrichtungen, Telefonnummern von Frauenhäusern und Gewaltberatungsstellen sowie eine Übersicht der niedersächsischen Jugendämter.

Der spezielle zahnärztliche Befundbogen steht in Kürze auch auf den Internetseiten www.kzvn.de, www.zkn.de und www.ms.niedersachsen.de als Download zur Verfügung. Zudem planen die Zahnärztekammer Niedersachsen (ZKN) und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Niedersachsen (KZVN) ab 2013 Fortbildungsmaßnahmen.

Mittwoch, 12. Dezember 2012

Das jüngste Gerücht

Über einen Lehrer mit abgewetzter Ledertasche

Die abgewetzte Ledertasche, die er schon seit Jahrzehnten durch die Kleinstadt trägt, wird er weiter durch die Kleinstadt tragen. Denn er ist nicht nur Lehrer, sondern auch für lange Zeit pleite. Bettler lässt er seit Monaten in der Marktstraße rechts stehen, sollen die doch in der Pankratius-Kirche um Hilfe und ein wenig Nahrung bitten, während er sich bei allzu laut knurrendem Magen und allzu trockener Kehle immer noch in Ulis Buchhandlung etwas zum Ablenken von Hunger und auch Durst besorgen könnte, denn für guten Lesestoff ist dieser Laden schon so lange bekannt, wie es Bücher gibt. Der Inhaber ist zehn Jahre früher zur Welt gekommen und hat sofort der Hebamme die Geburtsurkunde entrissen, um sie selbst auszufüllen. Seither hat der es mit dem Schriftlichen, das inzwischen andere für ihn zu Papier bringen, damit er es meistbietend verhökere. Das macht allerdings meistens seine Frau, weil die nicht so schnell Fahrrad fahren kann wie er, um die nächsten Bestseller heranzukarren, die in einer großen Buchhandlung von Hannover niemand kaufen will.

Früher ist er oft mit seiner abgewetzten Ledertasche in einer Kneipe der hübschen Altstadt gewesen, was der Wirt allerdings nie bemerkt hat, weil der nicht über die Theke schauen kann und dieserhalb eine  etwas größere Frau an den Zapfhahn stellt, die ab und wann zu ihm hinunter ruft: "Wenn heute noch ein Gast kommt, dann ist das der Zweite." Denn auch in dieser Kneipe findet Leben Stadt, was für die gesamte Gemeinde gelten würde, wenn nicht immer irgend so ein Döspaddel daher käme, um bei Einbruch der Dunkelheit die Bürgersteige hochzuklappen.

Was bleibt, ist Fußball. Doch der wird schon lange nicht mehr zwischen den Toren der Stadt gespielt, weil die dort beheimateten Vereine dieselben nur selten treffen, sondern etwas außerhalb, wo es sonst noch nur einen Friedhof gibt. Dort hat 1973 der Heesseler SV das Licht einer Rechtsanwaltskanzlei erblickt und wird desterwegen auch von einem Juristen geleitet, der so manchen Prozess versäumt, weil er auf dem Weg zum Clubheim immer wieder im Moor versinkt, wo er manchmal nicht früh genug gefunden wird - was ihm aber kein Richter glauben will, denn das Gelände gilt juristisch betrachtet als Sportanlage.

Seit fast 40 Jahren also schon lodert etwas außerhalb der kleinen Stadt das Feuer der Fußball-Leidenschaft, das sich jüngst über die Halle her- und diese niedergemacht hat. Was solch ein Verein aber nicht mit sich machen lässt. Der baut Niedergebranntes wieder auf - und wenn deswegen ein Lehrer mit abgewetzter Ledertasche als Spender von 10 Euro abgebrannt ist, kann er immer noch als Schlusslicht im Spenden-Ticker dienen. Was nicht hätte passieren müssen, wenn dieser Lehrer früh genug gelesen hätte, was ein Seher aus Burgdorf schon vor langer Zeit gesehen hat: "Wollte guter Rath und Feurung sehr theuer werden", hätte er früh genug etwas für die neue Halle zurückgelegt.






Sonntag, 9. Dezember 2012

93,45 Prozent


Peer Steinbrück schlägt großen Bogen

In seiner mit Spannung erwarteten Rede hat heute der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in Hannover einen großen Bogen geschlagen. Der 65-Jährige erinnerte an die Verfolgung im Kaiserreich und während des Hitler-Faschismus, er streifte die Verleumdungskampagnen gegen Willy Brandt und zitierte Otto Wels, der am 23. März 1933 in der Berliner Krolloper eine Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz hielt: “Freiheit und das Leben kann man uns nehmen, die Ehre aber nicht.” Wegen Brandt sei er in die SPD eingetreten, sagte Steinbrück. Dieser Bundeskanzler wollte “mehr Freiheit wagen” und die Schule zur “Schule der Nation” machen. Willy Brandt schlug Schneisen in die Front der kalten Krieger – und war so Wegbereiter der deutschen Einheit, dem man einen Spion auf den Hals schickte.

Aus Steinbrück wird nie ein Brandt

Samstag, 8. Dezember 2012

Liga-Orakel (XIX)

Hoffenheim mit 12 Punkten in die Relegation?

In meiner Nachbarschaft gibt es auch zwei Katzen wie Fürth und Augsburg. Die spielen nicht mit, wenn ich sie jagen will. Das führt dazu, dass ich mich um diese beiden Spielverderberinnen kaum noch kümmere. Da bin ich inzwischen wie Hoffenheim. Die müssen sich auch erst wieder um den Ball kümmern, wenn sie in der Relegation sind. Mit 12 Punkten. Ich bell mir einen Ast, den ich nach Dortmund schleppe, wo der Schiedsrichter allerdings auch so ein Brett vor dem Kopf gehabt hat. Deswegen ist die dritte Meisterschaft in Folge weg geschmelzert.

Bekloppt finde ich auch, dass sich Lars Stindl an der Pfote verletzt hat. Deshalb muss der zwei Monate in seinem Körbchen bleiben. Weniger bekloppt fände ich es, wenn bei Spielen von Hannover 96 die letzten fünf Minuten immer ausfallen würden. Da schalten die Roten ab wie ich, wenn mich mein Herrchen ruft. Doch der Rasen in der AWD-Arena soll inzwischen so schlecht sein, dass der Ball vielleicht ab der 85. Minute immer am Tor von Zieler vorbei hoppelt. Dann könnte es mit einem Sieg gegen Leverkusen klappen - und Bayern München wäre alle Verfolger los.

Mirko Slomka hat inzwischen seinen Vertrag bei Hannover 96 verlängert. Als Ex-Trainer hätte dem auch Schlimmes passieren können. Zeigt jetzt das Beispiel Frank Pagelsdorf. In dessen Haus ist eine Leiche gefunden worden. Felix Magath war´s nicht. Der schwärmt inzwischen bei Facebook von Amateurvereinen. Was Wolfsburg seit seinem  Rauswurf nicht mehr ist.


I

Freitag, 7. Dezember 2012

Stephan Weil spricht

Smartphone in Richtung Rübe halten

Die SPD wird nun virtuell, da die realen Umfrageergebnisse noch nicht so prall sind. Prallt bis zum 20. Januar  2013 jemand auf ein Wahlplakat, das den SPD-Spitzenkandidaten zeigt, fängt der an zu sprechen. Dazu braucht man allerdings ein Smartphone. Richtet man das Handy auf den plakatierten Stephan Weil, verlässt der zumindest akustisch das Plakat und preist die Politik, die er als niedersächsischer Ministerpräsident machen will, in den höchsten Tönen, die jemand ohne Smartphone nicht hören kann. Dass die CDU inzwischen Sammelstellen für diese technischen Teile plant, um Schlimmeres für David McAllister zu verhindern, ist zurzeit nur ein Gerücht. Denn in der Parteizentrale ist man sich noch nicht einig darüber, wie man Anreize für die Rückgabe von Smartphones schaffen soll.

SPD-Mitglieder werden sich diesen technischen Schnickschnack jedoch nicht leisten können, denn Peer Steinbrück will während des niedersächsischen Landtagswahlkampfes fünf Vorträge halten. Was die kosten werden, ahnt jeder. Der spricht zwar auch ohne Smartphone in Richtung Rübe halten, aber seine Preise sind wesentlich gepfefferter als die von Elektronikmärkten. Da müssen die Genossinnen und Genossen in den nächsten Wochen schon jeden Cent zusammenkratzen, um den bezahlen zu können.

Der Smartphone-Wahlkampf-Gag könnte ungeahnte Folgen haben, wenn er sich als Erfolg entpuppt. Ehemänner werden zuhause ihre Ehefrauen plakatieren, damit die nur noch auf  Knopfdruck sprechen. Schülerinnen und Schüler plakatieren ihre Lehrerinnen und Lehrer - und schalten ganz ab. Schwiegermütter werden gar nicht erst plakatiert...

Ansonsten verteilt die SPD Kleiderbügel. Damit kann man so allerlei aufhängen - aber bitte Finger weg von der FDP...Die hängt nur durch.

Hängt auch durch: die Staatsanwaltschaft von Hannover

Staatsanwalt Türkay

Aus Hannover - und der Schwarze Peter jetzt bei der Kripo in Garbsen?


Darauf reagierte Staatsanwaltschaft Türkay mit den folgenden Zeilen, die mich heute auf dem Postweg erreichten:

“Sehr geehrter Herr Tjaden, Ihre E-Mail vom 7. 11. 2012 habe ich mit gleicher Post zuständigkeitshalber an die Polizeiinspektion Garbsen weitergeleitet, da Sie angeben, dass Ihre beiden Computer dort gelagert wurden und zumindest einer der beiden Computer nach Rückgabe an Sie “Macken” aufwies. Die Akten des Verfahrens 3744 Js 59979/03 wurden nach Ablauf der in der Aktenordnung vorgesehenen Aufbewahrungsfrist ordnungsgemäß vernichtet und stehen daher nicht mehr zur Verfügung.”

Das Thema Wendt hat der Staatsanwalt wohl übersehen, auch meinen Hinweis, dass die Kripo von Garbsen für die Lagerung meiner beiden Computer gar nicht mehr zuständig gewesen ist, ignoriert er. Beschlagnahmt worden sind meine Computer am 3. November 2003. Schon am 8. März 2004 gab es bei der Kripo von Garbsen eine Hausmitteilung mit dem Vermerk “Aufgrund akuter Kapazitätsprobleme der Asservatenstelle bitte umgehend abklären, wie mit den Asservaten weiter verfahren werden soll.”

Donnerstag, 6. Dezember 2012

Sicherungsverwahrung


Justizminister Bernd Busemann zum Gesetzentwurf von CDU und FDP (Drucksache 16/4873)

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 5. 12. 2012, TOP 4

ES GILT DAS GESPROCHENE WORT!

Seit der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom 17. Dezember 2009 und der nachfolgenden Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011 hat es kaum ein justizpolitisches Thema gegeben, das so kontrovers diskutiert worden ist wie die Sicherungsverwahrung. Und es hat in den vergangenen drei Jahren wohl auch kaum ein justizpolitisches Thema gegeben, das so viele Sorgen und Ängste in der Bevölkerung ausgelöst hat wie die Sicherungsverwahrung.

Es zählt zu den wichtigsten Aufgaben des Staates, die Bevölkerung vor gefährlichen Gewalt- und Sexualstraftätern zu schützen. Gerade diese Täter sind es, die unendlich viel Leid über Opfer und deren Angehörige bringen. Die Sicherungsverwahrung will dies verhindern. Sie wird deshalb auch künftig ein unverzichtbares Instrument zum Schutz vor besonders gefährlichen Rückfalltätern bleiben.

Ich begrüße es deshalb sehr, dass der Bundestag das Gesetz zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung inzwischen beschlossen und der Bundesrat am 23. November 2012 entschieden hat, den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen. Es ist zwar noch streitig, ob es neben den beschlossenen Regelungen auch noch einer Möglichkeit für eine nachträgliche Therapieunterbringung bedarf. Es ist aber erst einmal wichtig, dass der Bundesgesetzgeber das Gesetz auf den Weg gebracht hat, da es auch die wesentlichen Leitlinien für den Vollzug der Sicherungsverwahrung enthält. Diese Leitlinien benötigen die Länder, um ihre Ländergesetze abfassen zu können.

In gleicher Weise wie wir uns dem Opferschutz verpflichtet sehen, ist es auch unsere Verpflichtung, die berechtigten Interessen der Sicherungsverwahrten zu beachten und zu schützen.

Denn: Sicherungsverwahrte haben ihre Strafe verbüßt. Sie bleiben in Haft, da eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie erneut schwerste Straftaten begehen könnten. Ob es tatsächlich zu einer solchen Straftat kommen würde, kann aber kein Sachverständiger mit absoluter Gewissheit feststellen. Es geht vielmehr um eine möglichst präzise Prognose. Es wird deshalb Sicherungsverwahrte geben, die möglicherweise nie wieder straffällig geworden wären, aber gleichwohl inhaftiert sind. Oftmals für viele Jahre. Das Bundesverfassungsgericht benutzt in diesem Zusammenhang deshalb den Begriff des Sonderopfers, das die Sicherungsverwahrten zu erbringen haben.

Sicherungsverwahrte sind deshalb besser zu stellen als Strafgefangene. Es geht dabei nicht um Wohltaten für Schwerverbrecher, sondern es geht um den berechtigten Ausgleich für dieses Sonderopfer. Das Bundesverfassungsgericht verlangt einen deutlichen Abstand zwischen den Haftbedingungen für Strafgefangene und denen für Sicherungsverwahrte. In diesem Punkt haben Bund und Länder die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in der Vergangenheit nicht ausreichend umgesetzt.

Mit Urteil vom 4. Mai 2011 hat das Bundesverfassungsgericht deshalb die seit dem 1. Januar 2011 geltenden Regelungen sowie verschiedene frühere Fassungen über die Sicherungsverwahrung für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Übergangsfrist bis zum 31. Mai 2013 bestimmt, während der die bisherigen Regelungen nur nach strengen Vorgaben weiterhin angewendet werden dürfen.

Dem Bundes- und den Landesgesetzgebern hat das Bundesverfassungsgericht aufgegeben, ein freiheitsorientiertes und therapiegerichtetes Gesamtkonzept für die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung zu entwickeln. Es hat dazu konkrete Vorgaben gemacht, die allgemeinhin als die „Sieben Gebote" bezeichnet werden. Diese Gebote verlangen nicht nur intensive Bemühungen zur Betreuung und Behandlung von Sicherungsverwahrten und von Strafgefangenen mit angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung, sondern auch möglichst viele Freiheiten für Sicherungsverwahrte innerhalb der Haftanstalten. Gewährleistet werden muss größtmögliche Freiheit nach innen bei größtmöglicher Sicherheit nach außen.

In Niedersachsen haben wir die Notwendigkeit einer vollzuglichen Neukonzeption schon früh erkannt: Unter unserer Federführung hat sich bereits 2010 eine Arbeitsgruppe aus Vollzugspraktikerinnen und Vollzugspraktikern und Vertreterinnen und Vertretern der Landesjustizverwaltungen im Auftrag der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister formiert und im November 2010 einen Kriterienkatalog für die Neuausrichtung des Vollzugs der Sicherungsverwahrung entwickelt.

In allen Ländern ist der Kriterienkatalog auf große Zustimmung gestoßen. Für viele Länder war er Anlass, die bestehenden Vollzugskonzeptionen anzupassen oder grundsätzlich zu überarbeiten.
Weiter befördert und insbesondere beschleunigt hat diese Entwicklung dann die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011.

Unmittelbar nach der Entscheidung hat die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister deshalb eine weitere Länderarbeitsgruppe unter der Federführung Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens eingerichtet, die gesetzliche Grundlagen zur Neuregelung des Vollzugs der Sicherungsverwahrung erarbeiten sollte. Beteiligt an dieser Arbeitsgruppe waren alle Bundesländer und das Bundesministerium der Justiz. Die Arbeitsgruppe hat ihre Beratungen Ende des ersten Quartals 2012 abgeschlossen und ihre Ergebnisse anschließend vorgelegt.

Nicht ganz ohne Stolz kann ich sagen, dass Niedersachsen nicht nur in den beiden Arbeitsgruppen, sondern auch in Sachen Gesetzgebung die Federführung übernommen hat. Es war Niedersachsen, das als erstes Land tätig geworden ist. Noch im Juni dieses Jahres haben die Fraktionen der CDU und FDP den heute zur Abstimmung vorliegenden Gesetzentwurf zur Neuregelung des Vollzuges der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung in den Landtag eingebracht. Grundlage des Gesetzentwurfs waren die Überlegungen der Bundesländer in den vorausgegangenen Länderarbeitsgruppen. Die anderen Länder ziehen inzwischen sukzessive nach, sind aber noch nicht so weit wie Niedersachsen.

Obgleich die gemeinsamen Überlegungen der Bundesländer schon Ziel führende Regelungen zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts enthalten und in vielen Bundesländern voraussichtlich weitgehend unverändert Gesetz werden dürften, ist es im Zuge der hiesigen Gesetzesberatungen gelungen, den niedersächsischen Gesetzentwurf noch weiter zu verfeinern und damit zu verbessern. So werden nicht erforderliche Beschränkungen für die Sicherungsverwahrten konsequent abgebaut und mögliche Freiheiten für die Sicherungsverwahrten im Vollzug weiter ausgebaut. Sicherheitsbelange bleiben dabei selbstverständlich unangetastet, Gesichtspunkte, die das geordnete Zusammenleben regeln, bleiben erhalten und werden weiter konkretisiert.

Als besonders erfreulich habe ich es empfunden, dass die Gesetzesberatungen fraktionsübergreifend sachlich und konstruktiv geführt worden sind. Dies, obgleich es sich um eine sehr komplexe Materie handelt: Für die gefährlichsten Personen im Justizvollzug sollen die weitesten Freiheiten in den Anstalten gewährt werden. Es ist die Quadratur des Kreises, die das Bundesverfassungsgericht uns hier bisweilen abverlangt. Es ist auch eine Gratwanderung zwischen dem, was das Bundesverfassungsgericht verlangt, und dem, was der Vollzug meint, noch verantworten zu können. Dies ist auch in der Expertenanhörung deutlich geworden.

Gleichwohl ist der Vollzug bereit, sich auf die Änderungen einzulassen: Dinge, die vor Monaten noch unvorstellbar waren, etwa tägliche Aufschlusszeiten - auch an den Wochenenden - von 6 bis 22 Uhr Einkauf über Internet, Selbstverpflegung, deutlich erhöhte Verdienstmöglichkeiten für geleistete Arbeit und regelmäßige Ausführungen stoßen schon lange nicht mehr auf Bedenken. Stattdessen wird die Einführung solcher Regelungen bereits konkret vorbereitet.

Dankbar bin ich nicht nur den Fraktionen, die sich aktiv in die Gesetzesberatungen eingebracht haben und damit gemeinsam Verantwortung für die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts übernommen haben, sondern auch dem Gesetzgebungs- und Beratungsdienst, der diese Beratungen sehr konstruktiv und mit sehr viel Engagement in enger Abstimmung mit meinem Haus gefördert hat. So wie sich der Entwurf jetzt präsentiert, dürfte er von den bislang bekannten Entwürfen der Länder derjenige sein, der die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts am konsequentesten umsetzt.
In diesem Sinne danke ich nochmals für die konstruktive Zusammenarbeit bei diesem schwierigen Vorhaben und bitte um Ihre Unterstützung für den Gesetzesentwurf in der vom Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen modifizierten Fassung.

Montag, 3. Dezember 2012

Jagdterriers Werk


In der Niedersächsischen Landesbibliothek

Da sich mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden seit Jahren mit einer Einrichtung aus Lüneburg beschäftigt, aus der notfalls auch Dokumente gestohlen werden, wenn man sonst nicht weiter herunterkommt, schwächelt er inzwischen auch charakterlich ein wenig. So hat mir dieser Tjaden soeben meine Domain www.stadtwilhelmshaven.co wieder gestohlen und auf seine Seiten über Wilhelmshaven, wo ich der hübscheste Jagdterrier bin, und über Friesland, wo ich der hübscheste Jagdterrier bin, wenn ich einmal dort bin, umgeleitet.
Dafür habe ich dem Heini am anderen Ende der Leine bereits am Freitag Briefmarken für eine Büchersendung gestohlen. Die ist heute bei der Niedersächsischen Landesbibliothek angekommen.

Hier wuffe ich weiter

Sonntag, 2. Dezember 2012

CDU-Parteitag in Hannover


Angela Merkel kommt im Glockenrock?

Ältere Mütter sollen höhere Renten bekommen. Für Kinder, die vor 1992 geboren sind, bekommen Mütter bislang 28 Euro monatlich, für Kinder, die später auf die Welt kamen, gibt es 84 Euro. Mit der so genannten “Mütterrente” beschäftigt sich die CDU im Dezember bei ihrem Parteitag in Hannover. Der Kompromiss könnte lauten: Ältere Mütter bekommen mehr, jüngere Mütter weniger Rente.

Klingt wie eine Meldung aus Schillers Zeiten: “Und drinnen waltet die züchtige Hausfrau, die Mutter der Kinder, und herrschet weise im häuslichen Kreise und lehret die Mädchen und wehret den Knaben und reget ohn’ Ende die fleißigen Hände.” (“Das Lied von der Glocke”)

Veraltete Ansichten

Samstag, 1. Dezember 2012

Liga-Orakel (XVIII)

27 Punkte als gutes Weihnachts-Ruhekissen

Kein Spieler von Hannover 96 ist so gut am Ball, so schnell und wendig wie ich. Falls Sie das nicht glauben sollten, dann schauen Sie sich doch einmal dieses Video an. Hier klicken. Kein Redakteur der Neuen Presse Hannover kann so gut schreiben und hat so oft richtig getippt wie ich. Falls Sie das nicht glauben sollten, dann kaufen Sie sich doch einmal diese Broschüre. Hier klicken. Deswegen muss auch niemand Ernst nehmen, was heute in dieser Zeitung steht.

Ich bell mich tot vor jaulen, wenn ich die Schlagzeile "Die große Rutschgefahr" mit der Unterzeile "96 droht Absturz auf Platz zwölf" lese. Erst einmal stürzt niemand auf einer glatten Fläche ab, sondern er fällt hin und zweitens müsste der Hamburger SV in Wolfsburg mindestens einen Punkt holen (kannste vergessen), Mönchengladbach auf Schalke Unentschieden spielen (kann sein), Freiburg in Augsburg punkten (auch möglich). Drittens müsste Stuttgart in Fürth und Werder in Hoffenheim gewinnen, was so wahrscheinlich ist wie ein guter Vorbericht in der Neuen Presse Hannover.

Als Jagdterrier fahre ich nicht gern Karussell, auch Hannover 96 sollte in der Bundesliga damit aufhören. Nach der Niederlage der Frankfurter in Düsseldorf können die Roten wieder einmal den internationalen Tabellenplatz festigen. Dafür muss in Mainz die Abwehr stehen - und der Ball schnell nach vorne rollen. Dann kommt Leverkusen. Gewinnt Hannover 96 diese beiden Spiele, kann sich die Mannschaft - wie ich nach jedem Spaziergang auf der Couch - am 17. Spieltag in Düsseldorf im Strafraum zusammenrollen, damit sie nicht - wie Frankfurt - überrollt wird. 27 Punkte wären ein gutes Weihnachts-Ruhekissen...Wahrscheinlich werden es aber nur 24...Doch auf Platz 12 fallen die Roten nicht herein - und schon gar nicht zurück.