Montag, 29. Oktober 2012

Emsig in Burgdorf (III)

Der merkwürdige Hinweisgeber aus Witten

Die Ausgabe des "Anzeiger für Burgdorf und Lehrte" vom 7. November 2003 mit dem Bericht von Martin Lauber über eine Wohnungsdurchsuchung in Burgdorf, bei der es angeblich um "Kinderpornos auf Internetseiten" gegangen ist, war noch druckfrisch, als sich Georg F. Tesch, Geschäftsführer der expert EHG GmbH, an die Schreibmaschine setzte und einen Brief an die gar nicht zuständige Burgdorfer Polizei verfasste. Der erste Absatz lautete: "Lieber Herr Bode, die heutige Presse informiert, dass zwei beschlagnahmte Computer im Zusammenhang von Internetverbreitung kinderpornografischer Abbildungen stehen. Burgdorfer Insider können dem Presseartikel leicht entnehmen, daß diese Computer aus dem Besitz des Herrn Heinz-Peter Tjaden stammen könnten." Einen dieser beiden Computer hätte ich, schrieb Tesch weiter, vor einem Jahr in seinem Geschäft gekauft, er sei noch nicht vollständig bezahlt, womit nun wohl auch nicht mehr zu rechnen sei.

Für den expert-EHG-Geschäftsführer Georg F. Tesch war ich also bereits ein Kinderpornograf mit schlechter Zahlungsmoral. Schlecht war auch das Gespräch von Martin Lauber am 6. November 2003 mit dem ahnungslosen Pressesprecher der Polizeiinspektion Hannover-Land, Ingo Ulbrich, verlaufen. Ingo Ulbrich berichtete am 19. November 2003 in seiner Stellungnahme an die Staatsanwaltschaft Hannover, der "Anzeiger"-Redakteur habe seinen Anruf mit diesem Hinweis beendet: "Jetzt sei dieses Bild dort auf der Homepage nicht mehr vorhanden." Das verschwieg Martin Lauber am 7. November 2003 in seinem Bericht...

Die Lawine ins Rollen gebracht hatte ein Hinweisgeber aus Witten, der am 8. Mai 2003 eine mail an das Landeskriminalamt von Nordrhein-Westfalen schrieb. Der Text: "Kontaktaufnahme erwuenscht? Mitteilung: Guten Tag, auf der suche informationen über das Attentat auf den US-Presidenten gelangte ich auf u. g. Seite.  Das Bild scheint mir von nicht normalen Ausmaß zu sein habe dort aber auch nicht nachgeforscht, das sollte vieleicht ihre Aufgabe sein. http://members.aol.com/heinzpetertjaden/images/(name der bilddatei).jpg".

Gründonnerstag 2006 trat dieser Hinweisgeber vor dem Burgdorfer Amtsgericht als Zeuge der Staatsanwaltschaft Hannover auf. Da er so hieß, wie ein Ex-Mann einer Ex-Freundin von mir, fragte ich ihn erst einmal, ob er dieser Ex-Mann sei. Das bestritt er. Dann wies ich ihn darauf hin, dass man bei google bei der Suche nach Informationen über Attentate auf US-Präsidenten mehrere 100 000 Einträge finde. Darauf fand er keine Antwort. Mir war klar, so wie behauptet konnte der Hinweisgeber die Bilddatei nicht gefunden haben.

Bei der Wohnungsdurchsuchung am 3. November 2003 hatte mir die Kripo von Garbsen eine Internet-Adresse genannt, die sehr kompliziert war. Die sollte ich sogleich an meinem Computer aufrufen, was mir nicht möglich war, weil ich schon seit mehreren Wochen nicht mehr im Internet war.

Als Kripo und Zeugen der Stadt Burgdorf meine Wohnung wieder verlassen hatten, radelte ich zum stellvertretenden Vorsitzenden unseres Vereins "Hilfe für Kinder in Burgdorf". Wir suchten die Seite, fanden sie schließlich auch. Außerhalb des Sichtfeldes der Homepage gab es einen Fleck, der nicht größer war als ein Daumennagel.

"Die Bilddatei müssen wir erst herunterladen", sagte mein Stellvertreter. "Aber das machen wir besser nicht. Wir wissen ja gar nicht, was drauf ist." Hatte der Hinweisgeber aus Witten mit "nicht normalen Ausmaß" etwa die Größe der Datei gemeint? Warum hatte er sie heruntergeladen, obwohl sie nicht zu erkennen war?

Auch die google-Suche half uns nicht weiter. Wir fanden unter meinem Namen drei Bilder. Dazu gehörte die umstrittene Datei, die aber auch nicht viel größer war als auf der Seite, die mir die Kripo von Garbsen genannt hatte. Also rief ich AOL an und bat um nähere Informationen. Das sei schwierig, sagte der AOL-Mitarbeiter, weil diese Seite auf einem Server in den USA gespeichert sei.

Da der stellvertretende Vorsitzende unseres Vereins und ich irgendwie im Nebel stocherten, fragte ich diesen AOL-Mitarbeiter am nächsten Tag, ob die Seite gelöscht werden könne. Das sei nicht möglich, sagte er. Das solle ich selbst tun. Was mir jedoch nicht möglich war, weil ich meine AOL-Mitgliedschaft schon lange beendet hatte. Deshalb fragte mich der AOL-Mitarbeiter nach Seiten, die ich bei AOL eingerichtet hatte. Die wurden am späten Nachmittag des 6. November 2003 gelöscht, was mir der Mitarbeiter sofort mitteilte: "Jetzt müssten die Seiten weg sein."

Kurz vor dem Freispruch in Burgdorf rief ich noch einmal AOL an. Mitgeteilt wurde mir, dass es bei AOL die Möglichkeit gegeben habe, öffentliche und nichtöffentliche Internetseiten einzurichten. Die Seite, auf der sich die Bilddatei befand, sei nichtöffentlich gewesen und könne deshalb mit einer Suchmaschine auch wohl kaum gefunden werden. Hatte etwa jemand eine öffentliche Seite von mir kopiert und im Internet als nichtöffentliche Seite versteckt?

Als ich das vor dem Burgdorfer Amtsgericht erzählte, entfuhr der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Hannover der Satz: "Jetzt hätte ich gern einen Experten von AOL hier." Was ich herausgefunden hatte, wusste sie also nicht...

Emsig in Burgdorf (II)



Samstag, 27. Oktober 2012

Das Liga-Orakel (XII)

Punkte werden in AWD-Arena festgeterriert

Gleich schiebe ich mir ein Leckerli zwischen die Zähne, damit ich nicht so schwach werde, wie der Hamburger SV gestern in Augsburg. Trotzdem haben die sich laut "Nordwest-Zeitung" von heute zumindest für eine Nacht an Borussia Dortmund vorbei geschoben. Außerdem - füge ich als Orakel-Hund hinzu - für zwei Nächte an Hannover 96.

In der Europa League sind die Fohlen zu einem Sieg gestolpert, wie ich nur, wenn ich einen besonders großen Stock in der Schnauze habe, während die Roten das taten, was ich ebenfalls gern tue. Auch ich als Jagdterrier lasse mein Herrchen gern kurz vor dem Schlafengehen jubeln, bevor ich ihm den Platz auf dem Kopfkissen wegnehme.

Deshalb wird sich Hannover 96 am Sonntag die Punkte nicht wegfohlen lassen, die werden in der AWD-Arena festgeterriert. Spätestens um 19.30 Uhr - falls die Roten mehr als drei Minuten Nachspielzeit für den Siegtreffer benötigen - steht der Hamburger SV wieder dort, wo jetzt Hannover 96 in der Tabelle stehen.

Pfote drauf!

Emsig in Burgdorf (II)

Dubiose Rolle des niedersächsischen Justizministeriums

Da mich die Staatsanwaltschaft von Hannover schmoren ließ und jeden Hinweis auf eine gegen mich laufende Verleumdungskampagne ignorierte, wendete ich mich in regelmäßigen Abständen an das Justizministerium von Niedersachsen, das mir ebenso regelmäßig eine Überprüfung versprach, für die der Oberstaatsanwalt zuständig sei, der meine Akte anfordern werde.

Siehe Bilder 14 bis 16 in diesem Bilderbogen

Doch eine Antwort bekam ich nie. In der Akte der Staatsanwaltschaft von Hannover, die nun in meinem Besitz ist und die lückenlos durchnummeriert wurde, gibt es auch keinen einzigen Hinweis darauf, dass eine solche Überprüfung jemals stattgefunden hat. Auch meine Schreiben an das Justizministerium von Niedersachsen finde ich nicht. Dafür kann es eigentlich nur zwei Erklärungen geben: Entweder hat das Justizministerium von Niedersachsen meine Beschwerden nicht weitergeleitet oder die Staatsanwaltschaft von Hannover hat sie verschwinden lassen.

Für die zweite Vermutung spricht weniger als für die erste, denn abgeheftet worden ist jedes Fitzelchen Papier in meiner Sache. Dazu gehören Schreiben eines Burgdorfer Geschäftsmannes, der sich lästerlich über mich geäußert hat, ebenso wie Hinweise des damaligen CDU-Ratsherrn Paul Rohde, der sich wohl zu den Ermittlern zählte und am 10. April 2004 der Staatsanwaltschaft von Hannover mitteilte, dass ich nun in der Krummen Straße 1 in 26384 Wilhelmshaven wohne. Was noch gar nicht stimmte. Denn diese Wohnung bezog ich erst am 15. April 2004. Offenbar hatte Rohde jemanden im Burgdorfer Rathaus sitzen, der ihn regelmäßig informierte. Damals lagerten meine Möbel in einem Gebäude der Stadt und sollten von einer Wilhelmshavener Spedition abgeholt werden.

Weihnachten 2003 hatte ich meine Eltern besucht. Meine Mutter schickte mir kurz vor Heiligabend per Brief Geld für die Fahrt nach Wilhelmshaven, das ich jedoch auch am 23. Dezember 2003 immer noch nicht bekommen hatte. Deswegen erkundigte ich mich bei meinem Postboten nach dem Verbleib. Der sagte: "Den Brief habe ich bei der Neuen Woche abgegeben. Dort arbeiten Sie doch." Ich klärte ihn darüber auf, dass ich für diese Burgdorfer Wochenzeitung schon seit Ende März 2003 nicht mehr arbeite und wunderte mich gleichzeitig darüber, warum mich meine ehemalige Verlegerin nicht darüber informiert hatte, dass bei der Neuen Woche ein Brief meiner Eltern angekommen war, der gar nicht an diese Wochenzeitung adressiert war, sondern an meine Wohnadresse in Burgdorf. Der Postbote radelte los und besorgte mir den Brief...

Nach den Feiertagen blieb ich in Wilhelmshaven, wohnte vorübergehend bei meinen Eltern und teilte das der Staatsanwaltschaft von Hannover am 2. Januar 2004 mit. Über meinen Umzug in die Krumme Straße 1 informierte ich die Staatsanwaltschaft von Hannover am 29. April 2004. Dennoch schickte die Staatsanwaltschaft Hannover am 28. September 2004 ein Auskunftsersuchen an das Einwohnermeldeamt in Wilhelmshaven und wies im Briefkopf darauf hin, dass es um die "Bekämpfung gewaltdarstellender, pornographischer oder sonst jugendgefährdender Schriften" ging. Man hätte mich also gleich an einen Pranger auf dem Rathausplatz fesseln können, denn damals gaben wir in Wilhelmshaven eine Wochenzeitung heraus, was mich als Redakteur zu einer bekannten Persönlichkeit machte. Knapp fünf Monate später behauptete ein Anwalt der "Wilhelmshavener Zeitung", ich sei vorbestraft...

Emsig in Burgdorf (I)


Freitag, 26. Oktober 2012

Landtagswahl

23 Parteien wollen antreten

Hannover. Außer den fünf bereits im Niedersächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, GRÜNE und DIE LINKE. wollen sich weitere 18 Vereinigungen als Parteien am 20. Januar 2013 dem Votum der rund 6,2 Millionen Wahlberechtigten stellen, von denen rund 121 000 weibliche Wahlberechtigte und rund 128 000 männliche Wahlberechtigte im Alter von 18 bis unter 21 Jahren sind.

Nach Angaben von Landeswahlleiterin Ulrike Sachs haben folgende Vereinigungen bis zum Termin, 22.10.2012, 18 Uhr, Unterlagen eingereicht (Auflistung in alphabetischer Reihenfolge):


Parteiname

Kurzbezeichnung
- Bündnis 21/RRP
- DEMOKRATIE-DD-DEUTSCHLAND DD
- Demokratische Eliten Partei DEP
- Deutsche Demokratische Partei ddp
- Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 ZENTRUM
- DIE FREIHEIT - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie DIE FREIHEIT Niedersachsen
- DIE SENIORENPARTEI
- Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
- FREIE WÄHLER Niedersachsen FREIE WÄHLER
- Links-Liberale Partei Deutschlands LLPD
- Muslimisch Demokratische Union MDU
- Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
- NEIN-Idee Niedersachsen NEIN!
- Partei Bibeltreuer Christen PBC
- PARTEI DER VERNUNFT Landesverband Niedersachsen PARTEI DER VERNUNFT
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
- Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland GMD
- Piratenpartei Niedersachsen PIRATEN

Über die wahlrechtliche Anerkennung als Partei entscheidet der Landeswahlausschuss, der am 9. November um 10.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Dienstgebäudes des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, 30169 Hannover, Lavesallee 6, unter Vorsitz der Landeswahlleiterin zu seiner ersten öffentlichen Sitzung zusammentreten wird. Der Landeswahlausschuss hat bei seiner Entscheidung neben formellen Kriterien zu prüfen, welche der genannten Vereinigungen die nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale einer Partei erfüllen. Dazu gehören beispielsweise eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand.

Bis zum 15. November 2012, 18 Uhr, müssen die zugelassenen und bereits vertretenen Parteien ihre Wahlvorschläge bei den Wahlleiterinnen und Wahlleitern eingereicht haben. Diese Frist gilt auch für Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber, die sich an der Landtagswahl mit einem Kreiswahlvorschlag beteiligen wollen.

Über die Zulassung der Landeswahlvorschläge entscheidet der Landeswahlausschuss in seiner zweiten Sitzung am 23. November 2012.

Donnerstag, 25. Oktober 2012

Emsig in Burgdorf

Mail des Burgdorfer CDU-Ratsherrn Paul Rohde vom
6. November 2003
Weitere Dokumente


















Prolog

Seit heute bin ich im Besitz einer Akte, die von der Staatsanwaltschaft Hannover angelegt worden ist. Dabei geht es um eine Wohnungsdurchsuchung, die am 3. November 2003 in Burgdorf stattgefunden hat. Der von der Kripo Garbsen morgens um 7 Uhr aus dem Schlaf Geschreckte war ich, vorgeworfen wurde mir die Verbreitung einer kinderpornografischen Datei, beschlagnahmt wurden meine beiden Computer, CD´s und ein kleines Notizbuch.

Den Kriminalbeamten war die Durchsuchung immer peinlicher geworden. Als ich darauf bestand, dass auch mein Keller in Augenschein genommen wird, folgte die Kripo meiner Anregung nur noch widerwillig und keineswegs gründlich. Ich war damals Vorsitzender des Vereins "Hilfe für Kinder in Burgdorf". Beim Vereinsvorsitz wäre es auch geblieben, wenn in der Straße gegenüber nicht ein Magazinmacher gewohnt hätte, der am 6. November 2003 "einigen Interessierten" per mail die Wohnungsdurchsuchung bekannt machte. Für diesen Magazinmacher stand damals fest, dass ich ein kinderpornografisches Bild verbreitet hatte. Was vom Landgericht Hildesheim fast drei Jahre später bestritten wurde. Das Verfahren wurde deshalb eingestellt, der Vertreter der Staatsanwaltschaft Hannover vom Vorsitzenden Richter zusammengefaltet.

Burgdorf ist Beilagenstadt der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung/Neue Presse". Die Beilage heißt "Anzeiger für Burgdorf und Lehrte". Für die arbeiten Martin Lauber und Joachim Dege - am 7. November 2003 ist einer der beiden auf einer halben Seite samt Foto von einem unserer Kinderfeste besonders fleißig. Martin Lauber nannte zwar in seinem Riesen-Bericht über die Wohnungsdurchsuchung meinen Namen nicht, tat aber alles dafür, dass mich auch jeder erkennen konnte. Ich fragte damals die Kripo von Garbsen, ob dieser Mist auf ihrem Boden gewachsen war. Die bestritt das: "Dafür ist Ihr Fall viel zu lächerlich. Wenn es überhaupt ein Fall ist..."

Die Akte der Staatsanwaltschaft Hannover

Meine Anfrage hat damals offenbar Staub aufgewirbelt. Die Presseabteilung der Polizeiinspektion Hannover-Land verfasste sogar eine schriftliche Stellungnahme an die Staatsanwaltschaft Hannover. Das war am 19. November 2003. Kriminalkommissar Ingo Ulbrich teilte mit: "Eine schriftlich verfasste Pressemitteilung wurde in Sachen Ermittlungen gegen Herrn Tjarden von der hiesigen Pressestelle nicht verfasst. Es fand ausschließlich eine fernmündliche Nachfrage des Journalisten Martin Lauber statt."

Bei diesem Telefongespräch sei er von Lauber "direkt auf eine Wohnungsdurchsuchung in Burgdorf" angesprochen worden. Weiter schrieb Kriminalkommissar Ingo Ulbrich: "Herr Lauber nannte in diesem Zusammenhang den Namen Tjarden, der im Verdacht der Verbreitung von kinderpornografischen Darstellungen stehen sollte. Herr Lauber klärte mich über die Person Tjarden auf. Herr Tjarden sei in Burgdorf sehr bekannt, arbeite als freier Journalist und Publizist und organisiere Veranstaltungen für Kinder."

Den Verdacht der "Verbreitung von kinderpornografischen Darstellungen" hatte Martin Lauber damals schon exklusiv. Davon war nie die Rede, sondern immer nur von einer. Martin Lauber behauptete Ingo Ulbrich zufolge aber noch mehr: "Herr Lauber habe Hinweise auf die Homepage von Herrn Tjarden (members.aol.com) erhalten, wonach dort Bilder als Link zu pornografischen Darstellungen mit Kindern vorhanden seien. Dies könne ein weiterer Mitarbeiter des Anzeigers für Burgdorf und Lehrte, Herr Dege, bestätigen." Demnach wurde der völlig ahnungslose Pressesprecher von gleich zwei "Anzeiger"-Redakteuren belogen.

Mit dieser freien Erfindung hat Martin Lauber den Pressesprecher der Polizeiinspektion Hannover-Land damals offenbar so sehr aufgeschreckt, dass sich dieser sofort mit dem Kripobeamten in Verbindung setzte, der am 3. November 2003 mit einer Kollegin im Beisein zweier städtischer Zeugen meine Wohnung durchsucht hatte. Bei dieser Durchsuchung ist diesen beiden Kripobeamten laut Durchsuchungsprotokoll nicht einmal aufgefallen, dass meine Wohnung aus mehr als einem Wohn- und einem Schlafzimmer bestand. Womit wir wieder bei der Feststellung wären, dass die Aktion der Kripo Garbsen von Minute zu Minute immer peinlicher geworden war.

Schlussfolgerung

Erstaunlich ist, wie emsig mich Martin Lauber dieser schriftlichen Stellungnahme zufolge am 6. November 2003 schlecht gemacht hat. Auch in seinem Bericht faselte er von mehreren Dateien. Als ich ihn fragte, was denn auf diesen Dateien zu sehen sei, antwortete er: "Die konnte ich nicht öffnen." Wo er sie gefunden haben wollte, blieb unerfindlich.

Der Akte der Staatsanwaltschaft von Hannover habe ich auch entnommen, dass mich damals weitere Burgdorfer schlecht gemacht haben. Dazu gehörte ein Geschäftsmann...

Weitere Informationen

Ich habe dazu auch ein Flugblatt entwickelt




Mittwoch, 24. Oktober 2012

KrimIrrsinn

Eine ironische Erzählung

Wenn Sie dieses Buch aufschlagen, ist es zu spät, eine Rückkehr ausgeschlossen, Gefangenschaft zwischen zwei Buchdeckeln sicher, zwischen verlockend gestalteten Buchdeckeln, der Titel Neugier weckend, sogar die des Fahrers, der den ersten Halt gemacht hat vor einer Buchhandlung in der Vorstadt, der die Plane öffnete, so dass die Luke fiel wie der oberste Karton, „so ein Mist“, schimpfte der Fahrer, den Karton verfehlend, aus dem beim Aufprall ein Exemplar sprang und sich öffnete, als der Fahrer das Buch in den Karton zu den anderen Exemplaren zurückschieben wollte, was ihm nicht mehr gelang. 

"Das verstehe ich nicht", behielt die Buchhändlerin Straße und Lastkraftwagen im Blick. "Ich habe den Fahrer doch gesehen, bevor er sich bückte. Warum richtet er sich nicht wieder auf? Warum bleibt er verschwunden?"

Fragen, die beantwortet wurden, als sie sich von ihrem Platz löste, an den Regalen vorbei die Buchhandlung verließ und im Sonnenschein stehend nichts weiter sah als den Lastkraftwagen, einen aufgeplatzten Bücherkarton und ein Exemplar, in dem der Wind blätterte, was sie dazu verführte, eine Zeile zu lesen, die sie mitnahm zu dem Fahrer, der nur kurz aufblickte.

Aus “KrimIrrsinn” von Heinz-Peter Tjaden, erschienen am 23. Oktober 2012 bei www.lulu.com als Print und als e-book

Montag, 22. Oktober 2012

Eilanträge


Ein Rettungsdienst bekommt vor Verwaltungsgericht Recht

Hannover. Die Region Hannover betreibt seit Juli ein mehrstufiges Auswahlverfahren mit dem Ziel der Beauftragung von Rettungsdienstunternehmen mit der Durchführung des Rettungsdienstes in der Region ab 1.1.2013 in der Gestalt einer Dienstleistungskonzession, die aufgrund eines öffentlich-rechtlichen Vertrages erteilt werden soll. Das Auswahlverfahren ist mehrstufig angelegt und folgt nach der Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes im Frühjahr nicht den Regeln über ein förmliches Verfahren vor der Vergabekammer. Deshalb ist das Verwaltungsgericht Hannover zuständig. Auf der 1. Stufe des Vergabeverfahrens hat die Region mehrere Bewerber ausgeschlossen, die unvollständige Bewerbungsunterlagen vorgelegt hatten. Zwei Bewerber wandten sich gegen die an sie gerichteten Absageschreiben der Region mit Eilanträgen an das Verwaltungsgericht.

Die 7. Kammer des VG Hannover hat mit Beschluss vom 18.10.2012 in beiden Fällen entschieden und die Region in einem Fall im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, den Bewerber weiter am Auswahlverfahren teilnehmen zu lassen. Dieser hatte die fehlende Bescheinigung eines kommunalen Steueramtes unverzüglich nachgereicht. Das Gericht sah den Ausschluss des Unternehmens als ermessensfehlerhaft an, weil die Region den Bewerber zuvor nicht auf die Unvollständigkeit seiner Unterlagen aufmerksam gemacht hatte. Das Gericht sah hierin ein widersprüchliches Verhalten, weil die Region gleichzeitig die Bewerbungsfrist mit der Begründung verlängert hatte, den Bewerbern die Erstellung ordnungsgemäßer Teilnahmeanträge zu ermöglichen.

Im zweiten Fall hat das Gericht den entsprechenden Eilantrag abgelehnt, weil der Bewerber die fehlende Kapitalbescheinigung auch bis zur gerichtlichen Entscheidung nicht vorgelegt hatte und es insoweit auf den fehlenden Hinweis der Region vor Erlass des Absageschreibens auch nicht ankam.

Gegen die Entscheidungen ist die Beschwerde an das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht statthaft.

Aktenzeichen: 7 B 5189/12 und 7 B 5550/12

Freitag, 19. Oktober 2012

Liga-Orakel (XI)

Lieber Uli Hoeneß,

als Jagdterrier leide ich seit heute Morgen wie ein Hund. Nach dem Frühstück habe ich in der Zeitung gelesen, dass du Mirko Slomka anbaggern willst, wie ich gestern eine Pudeldame angeschnuppert habe, die mir die kalte Schnauze zeigte. Ich hoffe, dir ergeht es mit Slomka so, wie mir gestern mit dieser gekräuselten Schönheit.

Da ich jedoch weiß, dass du, lieber Uli Hoeneß, nichts für lau machst, biete ich dir ein Orakel-Geschäft an und sage voraus, dass Hannover 96 dem FC Bayern München den einzigen Verfolger vom Fell hält, sobald die Roten den Rasen in Frankfurt betreten haben.

Doch ich tue noch mehr. Mario Götze täuscht vor dem Spiel gegen Schalke 04 Oberschenkelprobleme vor, die ich mit ihm vereinbart habe. So sinken die Chancen des BVB.

Lieber Uli Hoeneß, sind wir im Geschäft - oder muss mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden bei dir auch noch ein paar Würste bestellen, die er gar nicht mag?

Donnerstag, 18. Oktober 2012

Der "stern" fragt

So lief die Umfrage über die Arbeit des niedersächsischen Ministerpräsidenten

Vor Wahlen werfen nicht nur Parteien, Fernseh- und Rundfunksender, sondern auch Magazine wie der “stern”, der schon immer einmal die deutsche Geschichte umschreiben wollte (und sei es mit gefälschten Hitler-Tagebüchern), Geld für Umfragen aus dem Fenster. Dieses Mal für eine über die Arbeit des niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister.

Die Telefongespräche

Samstag, 13. Oktober 2012

Abfallgebühren

Gleiche Leistung - gleiche Gebühr

Hannover. Der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 12. Oktober 2012 - 9 KN 47/10 - die seit dem 1. Januar 2010 geltende Grundgebühr für die Abfuhr von Abfallsäcken in der Abfallgebührensatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) für unwirksam erklärt, weil die Erhebung einer Grundgebühr nur für die Grundstücke, von denen Rest- und Bioabfallsäcke abgefahren werden, und nicht für diejenigen Grundstücke, die über die Abfuhr von Abfallbehältern entsorgt werden, unzulässig und die Höhe der Grundgebühr zudem nicht gerechtfertigt ist.

Das Normenkontrollverfahren richtet sich im Wesentlichen gegen die zum 1. Januar 2010 vom Zweckverband um rund 10 Prozent erhöhte Grundgebühr für die Abfuhr der Restabfallsäcke. Die Abfallentsorgung wird vom Zweckverband nur in den Umlandgemeinden der Region Hannover über im Einzelhandel zu erwerbende Abfallsäcke durchgeführt, während im Gebiet der Landeshauptstadt Hannover sowie einigen Gebieten im ehemaligen Landkreis Hannover die Rest- und Bioabfallentsorgung mit Abfallbehältern durchgeführt wird, für die je nach Größe und Häufigkeit der Leerung gestaffelte monatliche Gebühren anfallen. Eine mengenunabhängige monatliche Grundgebühr wird nur für die Sackabfuhr erhoben. Die unterschiedliche Ausgestaltung der Abfallgebühren für die Sack- und die Behälterabfuhr hält der Zweckverband für zulässig, weil es sich um unterschiedliche Teileinrichtungen bzw. Leistungsbereiche handele. Auch die Höhe der Grundgebühr für die Sackabfuhr sei gerechtfertigt, weil sie dem Anteil der verbrauchsunabhängigen Fixkosten entspreche. Demgegenüber macht der Antragsteller im Normenkontrollverfahren geltend, die unterschiedliche Ausgestaltung der Gebühren für zwei verschiedene Abfuhrsysteme im einen Fall mit und im anderen Fall ohne Grundgebühr verstoße gegen das Gleichheitsgebot. Außerdem sei die Grundgebühr für die Sackabfuhr zu hoch, weil durch sie etwa 80 % der Kosten für die Sackabfuhr abgedeckt würden, ohne dass es auf die Größe des jeweils angeschlossenen Haushalts oder Betriebs ankomme.

Mit dem Urteil vom 12. Oktober 2012 hat der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts die festgelegte Grundgebühr für die Sackabfuhr ab dem 1. Januar für unwirksam erklärt, weil er die unterschiedliche Ausgestaltung der Gebühren für die Sackabfuhr und die Behälterabfuhr innerhalb derselben öffentlichen Abfallentsorgungseinrichtung mit der Begründung für unzulässig hält, dass es sich bei den beiden unterschiedlichen Abfuhrsystemen rechtlich nicht um unterschiedliche Leistungen handelt und daher ein gleichartiges System der Gebührenerhebung gewählt werden muss. Der Senat hat überdies deutlich gemacht, dass die Festlegung einer so hohen Grundgebühr, mit der ohne besondere Begründung ca. 80 % des gesamten Gebührenaufkommens für die Sackabfuhr abgedeckt werden und deren Kalkulation keine hinreichende Aufschlüsselung nach den variablen und den invariablen Kostenanteilen erkennen lässt, gegen Niedersächsisches Landesrecht verstößt. Darüber hinaus vermisst der Senat eine hinreichende Differenzierung der mengenunabhängigen, im Verhältnis zu den Gesamtgebühren sehr hohen Grundgebühr nach den unterschiedlichen Benutzergruppen; es verstößt gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, dass etwa für Ein-Personen-Haushalte die gleiche Grundgebühr erhoben wird wie für Hotels, Schulen, Kindergärten, Gastwirtschaften und andere Betriebe bestimmter Größe.

Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat nicht zugelassen.



Donnerstag, 11. Oktober 2012

Demographischer Wandel

Landesregierung legt ein Konzept vor

Hannover. Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das erste Handlungskonzept zum demografischen Wandel in der Geschichte des Landes beschlossen.
Im April dieses Jahres legte die Landesregierung einen ersten Diskussionsentwurf vor und diskutierte darüber mit 115 Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen.

„Die Verbandsbeteiligung ist ein großartiger Erfolg. Über 100 Anregungen sind in das Konzept eingeflossen. Der Dialog wird daher auch 2013 fortgeführt", sagte Ministerpräsident David McAllister bei der Vorstellung in Hannover.

Ein wichtiger Beitrag, um den demografischen Wandel zu bewältigen, bestehe darin, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. „Deshalb ist es das Ziel der Landesregierung, bis Ende 2014 für durchschnittlich 40 Prozent der ein- bis dreijährigen Kinder Betreuungsangebote in Niedersachsen zu schaffen und damit über die 2007 vereinbarte Quote von 35 Prozent hinauszugehen. Nach dem Willen der Landesregierung sollen in Niedersachsen bis 2014 mindestens 90 Betriebs-Kitas entstehen. Das entspricht rund 1.200 zusätzlichen Plätzen und verdreifacht das aktuelle Angebot", erklärte der Ministerpräsident.

Aus Sicht der Landesregierung rücke der demografische Wandel auch die Bedeutung der häuslichen und stationären Altenpflege stärker in den Blickpunkt. Dabei zeichne sich ein stark wachsender Bedarf an qualifizierten Pflegekräften ab. Dem stünden bisher zu wenig junge Menschen gegenüber, die sich für eine Ausbildung zum Altenpfleger entschieden, so David McAllister.

„Die Entscheidung der Landesregierung, den privaten Altenpflegeschulen seit dem 1. August 2009 einen Zuschuss zum Schulgeld zu gewähren, ist daher konsequent und richtig. Rückwirkend zum 1. August 2012 wurde die Schulgeldförderung für Schüler an privaten Altenpflegeschulen auf bis zu 200 Euro monatlich erhöht. Damit muss kein Altenpflegeschüler mehr Schulgeld aus eigener Tasche zahlen. Ein solcher Schritt ist bundesweit bisher einmalig", sagte der Ministerpräsident.

Angesichts des absehbaren Fachkräftemangels sei aus vielen Stellungnahmen der Verbände hervorgegangen, dass es notwendig sei, Menschen aus zugewanderten Familien besser in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

„Deshalb hat Niedersachsen zügig ein Gesetz erarbeitet, das die Anerkennung von Berufen regelt, die den Landesgesetzen unterliegen, zum Beispiel Lehrer, Informatiker und Erzieher. Der Landtag verabschiedet das Gesetz voraussichtlich noch im Dezember, so dass es am 1. Januar 2013 in Kraft tritt. Das ist ein weiterer wichtiger Beitrag, um den zunehmenden und demografisch bedingten Fachkräftemangel zu bekämpfen", sagte David McAllister.

Kultusminister Dr. Bernd Althusmann erklärte bei der Vorstellung des Konzeptes: „Die Schülerzahlen gehen zurück, gleichzeitig steigt der Fachkräftebedarf. Dieser Herausforderung begegnen wir mit der Einführung der Oberschule und mit Qualitätsverbesserungen in der vorschulischen und schulischen Bildung. Dazu zählen der laufende dynamische Krippenausbau um bereits fast 30.000 Plätze sowie die Verkleinerung der Klassen. Wir sichern eine hervorragende Lehrerversorgung auch im ländlichen Raum und haben mit der „Koordinierungsstelle Berufsorientierung" eine Einrichtung geschaffen, die erheblich dazu beiträgt, Schülerinnen und Schüler in allen Regionen Niedersachsens gut auf ihre berufliche Zukunft vorzubereiten."

Sozialministerin Aygül Özkan sagte: „Wir wollen den Menschen in Niedersachsen ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben ermöglichen - auch im Alter. Es wird in Zukunft weniger darauf ankommen, woher Menschen kommen, sondern mehr darauf, was sie können. Wir müssen die Potenziale der Menschen mit Migrationshintergrund weiter erschließen."

Innenminister Uwe Schünemann: „Der mit dem demographischen Wandel einhergehende Bevölkerungsrückgang wird auch die Landkreise und Gemeinde vor erhebliche Herausforderungen stellen. Das Land unterstützt die Kommunen hierbei in vielfältiger Weise. Ziel der Landesregierung ist es, den Bürgerinnen und Bürgern trotz notweniger Veränderungen in den Gemeindestrukturen auch weiterhin eine bestmögliche Erreichbarkeit „ihrer" Verwaltung zu garantieren. Daher wird das Land die Möglichkeiten für einen IT-Einsatz ausbauen, um noch stärker als bisher und rund um die Uhr die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung zu ermöglichen. Dies soll eine wichtige zweite Säule neben der möglichst weitgehenden Erhaltung der Ansprechpartner vor Ort darstellen."

Landwirtschaftsminister Gert Lindemann sagte: „Der demografische Wandel führt in einzelnen ländlichen Regionen bereits zu spürbaren Veränderungen wie Gebäudeleerständen oder dem allmählichen Wegfall von Einkaufsmöglichkeiten und anderen Versorgungseinrichtungen. Wichtig ist mir, dass wir diesen Entwicklungen etwas entgegen setzen können, indem wir etwa auch in schrumpfenden Dörfern funktionsfähige und attraktive Ortskerne gestalten. Dabei ist die Zusammenarbeit auch über die Orts- und Regionsgrenzen hinweg unverzichtbar."





Mittwoch, 10. Oktober 2012

Welthundetag

Ein Leben ohne Hund ist ein Irrtum. (Carl Zuckmayr)
Weitere Zitate zum Welthundetag

Mike Tjaden als Serdar-Saris-Jagdterrier. Foto: Heinz-Peter Tjaden














Sehr geehrter Herr Serdar Saris von der Step gGmbH Hannover, die angeblich auch für die Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg zuständig ist, falls ich eine Pudeldame bin,

mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden hat Ihnen gestern in einer mail einen Beitrag angekündigt, den Sie möglicherweise lesen werden, wenn Sie nicht wieder bei der Step gGmbH Hannover alle Automaten angeschmissen haben. Dass ich als Jagdterrier diesen Beitrag schreibe, damit werden Sie nicht gerechnet haben, aber heute ist Welthundetag. Weltkindertag war schon.

Ich mag Kinder, bin am Sonntag erst wieder mit einem Jungen unterwegs gewesen, der in einer Einrichtung lebt, die dieses Kind so wenig fördert, wie die Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg das jahrelang auch nicht gemacht hat. Jede Mutter, die aus dieser Einrichtung schnell wieder abhaute, tat gut an dieser Flucht. Die Kinder sind wohlauf, werden nicht mehr mit Minimalförderung abgespeist, damit von dem Geld, das die Kostenträger zahlen, möglichst viel übrig bleibt für Klagen gegen Kritiker, die fast alle mit Niederlagen endeten und somit teuer wurden.

Mein Herrchen Heinz-Peter Tjaden ist einer dieser Kritiker, der auch heute noch Betroffenen hilft. Sogar Ihre Vorgängerin bat ihn um Hilfe und wollte ihn dafür bezahlen. Da stehen nach Auffassung meines Herrchens noch 1 000 Euro offen, wozu Sie sich nie geäußert haben. 1 000 Euro sind 40 000 Leckerlis, die mir nun an der Schnauze vorbei gehen sollen?

Wenn Sie, sehr geehrter Herr Serdar Saris, es schon nicht für nötig befinden, herauszufinden, was in der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg geschehen ist, um Hilfe anzubieten, dann kommen Sie bitte nach Wilhelmshaven. Dort gibt es den JadeWeserPort, wo ich bereits ein Loch gebuddelt habe. Dort können Sie dann die Vergangenheit verschwinden lassen.

Wie das Ihre Vorgängerin auch versucht hat, als sie spitz (eine Hunderasse, die ich nicht so gern mag) bekam, dass mein Herrchen um das Wohl von Kindern kämpft und nicht um die Finanzen der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg. Ich habe auf der Couch gelegen, wenn Ihre Vorgängerin meinem Herrchen mitteilte, sie habe "aus wichtigem Grund" ein Dokument geschreddert oder wenn sie seinem Anwalt Lügen erzählte.

Lügen haben bekanntermaßen kurze Beine, aber derzeit geht die Step gGmbH nicht einmal als Dackel Gassi. So kurze Beine hat nämlich kein Hund. Falls jetzt jemand sagen sollte, dass die Step gGmbH auf den Hund gekommen ist, bitte ich um Vorsicht. Wir Hunde sind anders...

Mike Tjaden
Erster terrieristischer Schriftsteller



Samstag, 6. Oktober 2012

Richtig Schaaf

Jim Knopf ohne Lokomotive

15 : 12 Torschüsse, 65 Prozent Ballbesitz - wirklich Schaaf. Kein Problem, hat der Werder-Trainer gesagt. Wir sind die Favoriten - und nehmen die drei Punkte mit. Da kann ich als Jagdterrier nur meine Knochen vergraben, denn wer seine Knochen nicht hinhält, wenn der Ball in die Augsburger (Puppen-) Kiste soll, spielt eben so, als habe Jim Knopf noch nie eine Lokomotive gesehen.

Gewinnen werden dagegen heute die Bayern. Und zwar deshalb: Sieben Siege nach sieben Spielen zum Saisonauftakt haben bisher nur der 1. FC Kaiserslautern, FSV Mainz 05 und die Heynckes-Jungs geschafft. Das soll ihnen ruhig ein zweites Mal gelingen. Denn: Immer, wenn eine Mannschaft mit sieben Siegen in den ersten sieben Spielen gestartet ist, freute sich ein Zweiter. Das war stets Borussia Dortmund, die dann Meister wurden.

Deswegen dürfen die Dortmunder am Sonntag auch in Hannover verlieren. Wie das geht, wissen die noch aus dem Vorjahr. Ich sage nur Ja! Konan! BVB wird also wieder für Borussia verliert Begegnung stehen. Dazu stehe ich als Jagdterrier sogar, wenn die Roten ab der 9. Minute wieder nur mit zehn Mann auf dem Platz stehen sollten, der Hannover 96 gehört...