Dienstag, 31. Juli 2012

Dienstaufsichtsbeschwerde

68-Jährige ein Mobbingopfer der Staatsanwaltschaft von Hannover?

Laatzen/Hannover - 31. Juli 2012 (tj). Sie wird von der Staatsanwaltschaft in Hannover gemobbt: Davon ist die 68-jährige Bärbel E. aus Laatzen überzeugt. In einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen mehrere Staatsanwälte und einen Richter des Amtsgerichtes von Hannover hat sie jetzt dem niedersächsischen Justizminister Busemann ihr Leid geklagt. Hintergrund ist ein Nervenkrieg unter Nachbarn. "Warum beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft damit, warum wird nicht ein vom Gericht bestellter Schiedsmann eingeschaltet?" fragt sich die 68-Jährige.

Die Dienstaufsichtsbeschwerde beginnt mit einem Ermittlungsverfahren, das am 9. Juni 2009 eingestellt worden sei. Die Begründung habe gelautet: „Die Tatzeiten sind nicht konkretisierbar, bei etlichen Beleidigungen ist der Strafantrag verspätet gestellt worden. Eine Anzeige „dauerhafter Beleidigungen“ ohne Konkretisierung einzelner Taten ist so nicht anklagbar. Jede einzelne Beleidigung ist eine Straftat und muss konkret in der Anklageschrift dargelegt werden.“  Dennoch sei gegen sie ein Strafbefehl über 1600 Euro erlassen worden. Bärbel E.: "Dieses nach meiner Meinung unrechtmäßige Urteil wurde am 9. Juli 2009 rechtskräftig." Auf fristgemäß einlegte Einsprüche und Befangenheitsanträge habe das Gericht nicht reagiert, der Staatsanwaltschaft von Hannover wirft die Laatzenerin "dreiste Lügen" vor.

Der Nervenkrieg mit Nachbarn und Behörden raubt der 68-Jährigen den Schlaf, gesundheitlich geht es ihr immer schlechter. Wehre sie sich gegen falsche Anschuldigungen, nehme das niemand zur Kenntnis. Für die Staatsanwaltschaft von Hannover sei sie inzwischen eine "Wiederholungstäterin". Bärbel E.: "Zeugen, die mich entlasten können, werden nicht angehört."

Auch am 25. November 2010 soll Bärbel E. vor dem Amtsgericht in Hannover erscheinen. Sie ist krank, legt dem Richter ein ärztliches Attest vor. Schon stehen, so die 68-Jährige, zwei Polizisten vor ihrer Tür, klingeln sie aus dem Bett. Darüber beschwert sie sich beim Landgericht. Das ordnet ihre Anhörung an.

Nächster Gerichtstermin ist der 30. Mai 2011. Bärbel E.: "Gegen eine Zeugin, die für mich ausgesagt hat, leitete die Staatsanwaltschaft von Hannover am 28. September 2011 ein Ermittlungsverfahren wegen Falschaussage ein. Eine andere Zeugenaussage hat der Richter als unerheblich eingestuft. Zwei weitere Zeugen waren gar nicht geladen worden."  Die 68-Jährige wird zu einer Geldstrafe in Höhe von 2 800 Euro verurteilt.

Von Justizminister Busemann fordert Bärbel E. eine gründliche Prüfung, die mit der Einstellung eines Ermittlungsverfahrens am 9. Juni 2009 beginnt. "Erst wird gepfuscht, dann wird vertuscht", schreibt sie. Dagegen müsse der Minister einschreiten. Sonst fürchtet die Laatzenerin: "Lassen mich die Staatsanwaltschaft von Hannover, die Gerichte und meine Nachbarn nie in Ruhe."

Kommentar

Wie dreist die Staatsanwaltschaft von Hannover lügen kann, weiß ich aus Erfahrung. Nach einem verschleppten Ermittlungsverfahren, nach einer Anklage ohne Beweismittel, nach einem Freispruch und Einstellung des Verfahrens hat mir die Staatsanwaltschaft von Hannover telefonisch im November 2006 eine Entschädigung versprochen. Davon ist nicht mehr die Rede.

Deshalb schaltete ich den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein, wendete ich mich an das Bundesverfassungsgericht - meine Verfassungsbeschwerde vom 15. Dezember 2009 ist angeblich verschwunden - und schrieb Eingaben an das niedersächsische Justizministerium. Plötzlich behauptete die Staatsanwaltschaft von Hannover nach Auskunft des Ministeriums, ich selbst hätte die lange Dauer des Verfahrens zu verantworten. Habe ich etwa gegen mich selbst ermittelt - und bei diesen Ermittlungen immer wieder Pausen eingelegt?

Das Justizministerium ist die Kontrollbehörde. Diese Aufgabe sollte sie endlich ernst nehmen! Auch im Fall Bärbel E.

Heinz-Peter Tjaden

Mehr auf http://staatsanwaltschafthannover.blogspot.com

Serdar Saris (V)

Nun meldet sich die nächste Generation

So schnell habe ich damit nicht gerechnet: Jetzt meldet sich bei mir die nächste Generation, Mütter, die auch noch zu Zeiten von Wilfried Osterkamp-Andresen als Leiter der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch (seit Juli 2011) und von Gisela van der Heijden als Geschäftsführerin der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg (seit Januar 2011 bis wahrscheinlich 21. Juni 2012) in der Einrichtung gewesen sind. Die Geschichten, die sie erzählen, unterscheiden sich nicht wesentlich von den Geschichten, die ich bereits kenne.

Methoden müssen enttarnt werden

Serdar Saris (VI): Anwalt eines ehemaligen Angestellten droht mir mit Haftbefehl

Donnerstag, 26. Juli 2012

Die Feste Burgdorf

Die Sankt-Pankratius-Kirche in Burgdorf. Foto: Tjaden














Kennt keine Freikarten der Jazzfreunde Altkreis Burgdorf

»...bei der Anmeldung im Bürgerbüro wird den Neubürgern eine Begrüßungsmappe mit unterschiedlichen (Informations-) Materialen ausgehändigt. Der Inhalt der Begrüßungsmappe ist abhängig von den der Stadt vorliegenden Broschüren und daher variabel. Informationsmaterial von Vereinen wird den Mappen grundsätzlich nicht beigefügt. Eine Ausnahme bilden Materialen des Stadtmarketing Burgdorf e. V. und des VVV. Diese Praxis wird auch zukünftig beibehalten...«

Schreibt dieser Tage Burgdorfs Bürgermeister Alfred Baxmann (SPD) an Paul Rohde, Vorsitzender der Jazzfreunde Altkreis Burgdorf. "Diese Praxis wird auch zukünftig beibehalten" ist typisch für diese Kleinstadt bei Hannover. Gepflegt werden zudem Feindschaften auch auf dem Dienstwege. Deshalb sollen alle, die nach Burgdorf ziehen, keinesfalls die von den Jazzfreunden der Stadt angebotenen Freikarten für ein Konzert nach Wahl bekommen.

Das kulturelle Angebot in Burgdorf ist für eine Stadt mit 30 000 Einwohnerinnen und Einwohnern erstaunlich groß. Die meisten Veranstaltungen organisiert der Verkehrs- und Verschönerungsverein (VVV). Das hat sich bewährt - doch Jazz ist ein Markenzeichen von Hannover, der Jazz-Club am Lindener Berg weithin bekannt, die Jazzfreunde Altkreis Burgdorf  swingen vor den Toren der niedersächsischen Landeshauptstadt. Das sollen alle, die nach Burgdorf ziehen, aber nicht schon aus der Begrüßungsmappe erfahren?

Vor langer Zeit hat der NDR einen Bürgermeister auf die Hochbrücke gestellt, die in diese Kleinstadt führt. Von dort aus gut sichtbar ist der Turm der Sankt-Pankratius-Kirche. Der Beitrag begann mit der Einstellung Bürgermeister und dahinter Kirchturm und mit dem Satz: "Wir zeigen Ihnen nun ein Beispiel für Kirchturmpolitik."

Alfred Baxmann und der ehemalige CDU-Ratsherr Paul Rohde sind sich spinnefeind. Dafür gibt es viele Gründe. Doch ein Bürgermeister sollte Privates und für die Stadt Gutes auseinanderhalten können...Wenn nicht, sollte er vom NDR ebenfalls auf die Hochbrücke gestellt werden.

Buchtipp: Redaktionelle Geschichten auch aus dieser Kleinstadt

Mittwoch, 25. Juli 2012

Suche mit Foto

Wer hat diese Frau gesehen? Foto: Polizei Hannover






















Hilft dieses Foto der Polizei weiter?

Hannover - 25. Juli 2012 (tj). Jetzt hat die Polizei ein Foto von Sonja M. Die Leiche der 28-Jährigen wurde am Freitagmorgen in einem Karton in der Salzmannstraße gefunden. Beamte sind heute in Limmer und Linden unterwegs, hängen Plakate auf, verteilen das Foto.



Montag, 23. Juli 2012

Bekannte meldet sich

In diesem Karton ist die Tote gefunden worden.
Foto: Polizei Hannover

Tote identifiziert: Sonja M. - 28 Jahre alt

Hannover - 23. Juli 2012 (tj). Nun steht fest, wer die Tote ist, die am Freitagmorgen in einem Karton in der Salzmannstraße gefunden wurde: Bei der Polizei meldete sich eine Bekannte, die Sonja M. identifizierte. Die Tote soll 28 Jahre alt sein, vermisst gemeldet worden ist sie nicht. Verwandte sagten aus, sie hätten Sonja M. das letzte Mal vor rund fünf Wochen gesehen. Wo sie sich danach aufgehalten haben könnte, wussten sie nicht.


Nun fragt die Polizei: Wer kann Angaben zu dem Karton machen? 

Sonntag, 22. Juli 2012

Ansiedlungspolitik

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 20. 7 .2012 - TOP 40. Antwort von Wirtschaftsminister Jörg Bode auf die mündliche Anfrage des Abgeordneten Enno Hagenah (GRÜNE)
Der Abgeordnete Enno Hagenah (GRÜNE) hatte gefragt:

Der niedersächsische Wirtschaftsminister Jörg Bode hat die Entscheidung der Landeshauptstadt Hannover (LHH) für die Ansiedlung des E-Commerce-Spezialisten Netrada kritisiert. Diese Entscheidung war nach einer längeren Verhandlung mit dem ebenso internationalen Unternehmen Amazon gefallen. Nach Zeitungsberichten hatte Amazon vorher mehreren Auflagen des Rates nicht folgen wollen, sich die Entscheidung insgesamt weiter offen gehalten und zudem den vereinbarten Zeitplan bereits mehrfach nicht eingehalten, während die Kommune trotz erheblicher Kritik in der Öffentlichkeit erheblich in Vorleistungen gegangen sei.

Auch Justizminister Busemann schließt sich mit seinem Kabinettskollegen Möllring der Kritik am Schwenk der Landeshauptstadt gegen Amazon an und meint, bei dem neutral gehaltenen Beschluss zum Verkauf von Messeflächen für ein Distributionszentrum im Messeaufsichtsrat in Wirklichkeit einen ausschließlichen Beschluss zum Verkauf an Amazon getroffen zu haben. Im Vorfeld der Entscheidung war allerdings u. a. vom CDU-Landtagsabgeordneten Toepffer im Landtag Kritik an dem geplanten Geschäft mit Amazon wegen der schlechten Arbeitsplatzbedingungen ohne Tarifvertrag zu Dumpinglöhnen bei Amazon laut geworden.
Im jetzt realisierten Vertrag mit dem Unternehmen Netrada werden laut Zeitungsberichten nun nicht nur alle Auflagen des Rates der Landeshauptstadt umgesetzt, sondern dieses Unternehmen hat im Gegensatz zu Amazon auch verbindliche Arbeitsplatzzusagen vertraglich fixiert und für die Beschäftigten zumindest einen ver.di-Haustarifvertrag. Netrada führt zudem an, dass das Unternehmen sehr kurzfristig expandieren müssen, und dafür ein sofort baureifes Grundstück dieser Größe zwingende Voraussetzung sei.
Ich frage die Landesregierung:
  1. Von wem ist die Initiative ausgegangen, Amazon in Hannover am Kronsberg anzusiedeln - vom Wirtschaftsministerium bzw. NGlobal, so wie Minister Bode in einer Pressemitteilung erklärt hat, oder aber von der LHH, die Hinweisen Dritter nachging, sich an NGlobal wandte und sich nach den Ansiedlungsinteressen von Amazon erkundigte?
  2. Inwieweit war in dem von Minister Busemann und Minister Möllring im Aufsichtsrat der Messe AG nachträglich kritisierten Beschluss von einer Veräußerung an Amazon die Rede, bzw. auf welcher Grundlage schlussfolgerten die beiden, dass sie eine Abstimmung für Amazon vollziehen?
  3. Entspricht die Erklärung des Ministers Bode „Man müsse sich nun die Frage stellen, ob man künftig noch ruhigen Gewissens Investoren an die Stadt Hannover weiterempfehlen kann (...)" der Auffassung der gesamten Landesregierung, und wie ist diese Äußerung mit der Verantwortung eines Wirtschaftsministers für Niedersachsen und auch für die Landeshauptstadt vereinbar?
Wirtschaftsminister Jörg Bode beantwortete die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:


Die Entscheidung der LHH zugunsten des Unternehmens NETRADA Europe GmbH (Netrada) und gegen das Unternehmen Amazon EU S.a.r.l. (Amazon) ist im Hinblick auf den in Rede stehenden Standort in Hannover schwer nachvollziehbar.
Zwar ist es eine grundsätzlich gute Nachricht, dass mit der Firma NETRADA ein Unternehmen am Standort Hannover investieren will, diese Investition wäre aber auch an anderer Lage in Hannover möglich gewesen. Die Chance zu einer Ansiedlung beider Unternehmen ist hierdurch jedoch vergeben worden - mit allen Konsequenzen für den Arbeitsmarkt in der Region Hannover.

Die Verhandlungen mit dem Internetversandhändler Amazon hatten bereits vor ca. einem Jahr begonnen und waren mittlerweile weit vorangeschritten. Amazon hatte angekündigt, bis zu 2.000 Beschäftigte in der Normalsaison. In der Weihnachtssaison sei erfahrungsgemäß eine noch deutlich höhere Anzahl an Beschäftigen erforderlich.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Fragen namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:
Der Impuls ging von der Landesgesellschaft NGlobal aus. Das US-amerikanische Versandhaus Amazon nahm Ende Juni 2011 Kontakt zur Ansiedlungsgesellschaft NGlobal auf.

Zu 2.:
Zunächst darf darauf hingewiesen werden, dass Aufsichtsratssitzungen grundsätzlich vertraulich sind.

Der Presse können Sie entnehmen, dass der Aufsichtsratsvorsitzende Herr Oberbürgermeister Weil dem Aufsichtsrat den wahren Kaufinteressenten bewusst vorenthalten habe, weil er diesem Vertraulichkeit zugesichert habe (siehe u.a. Bild-Hannover vom 5.7.2012, NWZ vom 7.7.2012, Bild-Hannover vom 14.7.2012, HAZ vom 14.7.2012). Inwieweit der Aufsichtsratsvorsitzende sich berechtigt fühlte, einen Beschluss fassen zu lassen, der ersichtlich einem anderen Kaufinteressenten gegolten hat als dem Tage später genannten, ist der Landesregierung nicht bekannt. Sie hält das Vorgehen aber für verantwortungslos, denn der Beschluss konnte keine Wirkung entfalten. Außerdem muss ein Aufsichtsratsvorsitzender sich fragen lassen, ob er seinem Amt gerecht wird, wenn er den gesamten Aufsichtsrat willentlich einen falschen Beschluss fassen lässt.

Durch dieses Vorgehen müssen sich die Gremien des Aufsichtsrats erneut mit den Plänen über einen Verkauf von Parkplatzflächen befassen. Die Folge ist, dass nun der Aufsichtsrat entsprechende Beschlüsse erst im November d.J. oder in einer Sondersitzung fassen kann. Ansiedlungsvorhaben werden auf diese Weise erschwert gefördert.

Zu 3.:
Das Ansiedlungsvorhaben der Firma Amazon war aus Sicht der Landesregierung sehr konkret.
Es bestand die einmalige Möglichkeit, einen internationalen Großkonzern in Niedersachsen anzusiedeln. Es ist nicht nachzuvollziehen, weshalb es der LH Hannover nicht gelungen ist, sowohl die in der Region Hannover ansässige Firma Netrada als auch die Firma Amazon anzusiedeln. Flächen für beide Vorhaben waren bzw. sind vorhanden.

Nachdem Ende Juni 2011 die Firma Amazon in Kontakt mit der Landesgesellschaft NGlobal getreten ist, entwickelten sich die Verhandlungen gut. Im September 2011 erfolgte die Priorisierung Amazons für das in Rede stehende Grundstück in Hannover - gegen erhebliche nationale Konkurrenz.

Der Schlüssel zu diesem Erfolg waren die optimal geeigneten Flächen, die gezielt für die Bedürfnisse des Unternehmens erschlossen werden sollten.
Die weiteren Verhandlungen wurden in die Obhut der LH Hannover gelegt. Der Übergabevermerk wurde in Vertretung des Oberbürgermeisters der LH Hannover vom Wirtschaftsdezernten unterschrieben. Die LH Hannover sicherte dem Land in diesem Zusammenhang zu, die weiteren Verhandlungen mit der Firma Amazon mit dem Ziel der Ansiedlung zu führen. Ferner verpflichtete sich die Stadt, das Land regelmäßig zu informieren.
Das Wirtschaftsministerium informierte die LH Hannover auch darüber, dass eine öffentliche Zusage der Firma Amazon zur Ansiedlung erst nach der Änderung des Bebauungsplanes erfolge. Die Begründung war der LH Hannover auch seit Beginn der Verhandlungen bekannt.
Das Land wurde durch den Wirtschaftsdezernten der LHH, Herrn Mönnighoff, erst am Tage der Presseinformation Anfang Juli von der veränderten Verkaufsabsicht an ein anderes Unternehmen in Kenntnis gesetzt.

Selbst als der Verkaufsvorgang in der Woche zuvor in den Gremien der Messe AG behandelt wurde, gab es seitens der Vertreter der LH Hannover keinen Hinweis auf eine veränderte Verhandlungslage.

Samstag, 21. Juli 2012

Tom Cruise...

...wäre beinahe ein enger Freund von mir geworden

Das hat Sebastian Scherer heute gar trefflich in der “Neuen Presse Hannover” formuliert: “Sie hat noch nicht die entscheidende Stufe erreicht.” Deswegen kenne sie die Geschichte von Xenu noch nicht, der vor 75 Millionen Jahren als galaktischer Herrscher Außerirdische betäubte und in irdische Vulkane warf, deren Seelen der Gefangenschaft entkamen und seither Besitz von Menschen ergreifen. Obwohl Sabine Wagner als Sprecherin der Scientology-Church in Berlin also diesem Bericht zufolge keinesfalls umfassend über die Erkenntnisse des Erfinders vom ganzen Psychoverein informiert ist, ist sie seit Jahrzehnten ergriffen von der Lehre des amerikanischen Science-fiction-Autors L. Ron Hubbard.

Deswegen ist es schiefgegangen

Grausiger Fund

 Frauenleiche in einem Karton

Hannover (tj). Ein Park bei der Grundschule in der Salzmannstraße: Ein 57-Jähriger und ein 71-Jähriger leeren gegen 7 Uhr morgens Mülleimer, in einem Gebüsch liegt ein Karton. Die beiden Mitarbeiter einer Reinigungsfirma ziehen diesen Karton aus dem Gebüsch, entdecken die Leiche einer etwa 20 bis 25 Jahre alten Frau. Sie alarmieren die Polizei. Die geht von einem Gewaltverbrechen aus.

Die Obduktion am Nachmittag führt zu einem überraschenden Ergebnis: Die Frau ist eines natürlichen Todes gestorben. Sie ist etwa 160 Zentimeter groß, sehr schlank, hat rotblonde, schulterlange glatte Haare mit zwei blauen und gelben Metallhaarspangen. Bekleidet war sie mit einem roten T-Shirt und blau-weißen Ringelsocken. Auf der rechten Wange hat sie eine sechs Millimeter große Warze. Die 20- bis 25-Jährige trug am rechten Handgelenk einen elastischen Armreif mit der Aufschrift "Pretty" und mit einem Metallanhänger in Herzform.

Sachdienliche Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter Telefon 0511/109-5555 entgegen.




Freitag, 20. Juli 2012

Europa League

Hannover 96: Bosnien oder Irland

Lospech kann man das nicht nennen: Hannover 96 muss in der Quali in Irland oder in Bosnien ran. Die Roten spielen entweder gegen Saint Patrick´s Athletic auf der grünen Insel oder gegen FC NK Siroki. Wer´s am 2. August 2012 erst einmal auswärts wird, entscheidet sich am Donnerstag. Im ersten Spiel haben sich die Iren und die Bosnier 1 : 1 getrennt.

Donnerstag, 19. Juli 2012

Wo bleibt mein Brummkreisel?

Mail an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren,
darf ich Sie an meine Bestellung eines Brummkreisels vom 27. Februar 2012 erinnern? Motto: “Kreiseln Sie sich doch einmal Ihren zuständigen Ausschuss”. Außerdem habe ich für Sie noch eine Neuigkeit: Nach einer Anfrage, wo denn meine Verfassungsbeschwerde vom 15. Dezember 2009 geblieben sei, antwortete mir das Gericht Ende Mai 2012, sie sei in Karlsruhe nicht bekannt. Da mir nicht bekannt ist, ob man eine Verfassungsbeschwerde außer als mail, Internet-Fax und auf dem Postweg auch noch auf einem anderen Weg verschicken kann, frage ich Sie höflich, ob es auf dem Markt inzwischen einen “Brummkreisel dir deine Verfassungsbeschwerde durch die Wohnung, bevor sie woanders nicht ankommt” gibt. Den hätte ich dann gern. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Möglicherweise teilen Sie mir im Oktober 2015 mit, dass diese mail bei Ihnen nicht angekommen ist.

Moor- und Wahlkampfleichen


Auf dem Weg zum Maschsee in Hannover kommt man nicht mehr nur an einem Museum mit einer Moorleiche vorbei, sondern jetzt auch an einem Gebäude mit mehreren Wahlkampfleichen aus Wilhelmshaven. Denn zum Bestand der niedersächsischen Landesbibliothek gehört seit heute meine Broschüre "Wahl spezial - Gelebte Demokratie an der Jade". Darin schildere ich gar seltsame Ereignisse vor den Kommunal- und Oberbürgermeister-Wahlen am 11. September 2011.



Das Museum mit der Moorleiche habe ich mit meinen Neffen besucht, als die 4 und 5 Jahre alt waren. Erst musste ich sie hinschleppen, dann konnte ich gerade noch dafür sorgen, dass die Kleinen nicht im Museum eingeschlossen wurden. Als die Besucherinnen und Besucher zum Verlassen des Gebäudes aufgefordert wurden, wollten meine Neffen nicht gehen. So begeistert sind die gewesen...

Wenn demnächst jemand in der niedersächsischen Landesbibliothek eingeschlossen wird, ist das wahrscheinlich eine Leserin oder ein Leser meiner Broschüre, die im vorigen Jahr bei


erschienen ist.

Die Moorleiche heißt übrigens "Roter Franz", nicht "Roter Filz"...

Dienstag, 17. Juli 2012

Serdar Saris (IV)

Keine Anschrift, keine Telefon- und Faxnummer.


An ihren Früchten soll man dieses Netzwerk erkennen?

Nach fünf Monaten Recherche über die Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch richte ich eine Anfrage an die Therapiekette Niedersachsen (TKN), das nach eigenen Angaben größte Netzwerk von Einrichtungen in Deutschland, die Suchtkranken helfen. Zwei Monate später antwortet mir der TKN-Vorstandsvorsitzende Johannes Harwardt auf einem Briefbogen ohne TKN-Anschrift, Telefon- und Faxnummer. Das Konzept, das Studenten der Jade-Hochschule in Wilhelmshaven für die Öffentlichkeitsarbeit entwickelt haben, scheint also noch keine Früchte zu tragen. Die TKN-Anlaufstelle in Hannover ist inzwischen geschlossen. Dort läuft ein Anrufbeantworter.

Vor einigen Tagen bin ich wieder auf den Internetseiten der TKN und stelle fest, dass dort Verantwortliche der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch aufgeführt werden, die nicht mehr in der Einrichtung arbeiten. Als Leiter wird Ruthard Stachowske angegeben, der vor über einem Jahr entlassen worden ist. Darauf weise ich Johannes Harwardt in einer mail hin. Beantwortet wird meine mail jedoch von Hans-Christian Friedl, der als Gebäudemanager bei der Step gGmbH in Hannover arbeitet. Er teilt mir mit, dass er seit Anfang 2010 nicht mehr für die TKN-Anlaufstelle in Hannover zuständig sei. Die sei geschlossen worden. Was mir bereits bekannt ist.

In einer zweiten mail weist er darauf hin, dass er sich für "meine Probleme nicht die Bohne" interessiere. Meine Frage, warum Johannes Harwardt nicht geantwortet hat, lässt er im Raum stehen. Er werde den TKN-Account löschen lassen, schreibt er mir heute in einer dritten mail. Das Konzept, das Studenten der Jade-Hochschule in Wilhelmshaven für die TKN-Öffentlichkeitsarbeit entwickelt haben, scheint also auch nach über zweieinhalb Jahren noch keine Früchte zu tragen.

Hans-Christian Friedl ist also - wahrscheinlich - seit Schließung der TKN-Anlaufstelle Gebäudemanager der Step gGmbH in Hannover.  Geschäftsführer ist Serdar Saris, bis zu 1. September 2009 Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Regionsversammlung Hannover, Verwaltungsratsvorsitzender Sebastian Böstel. Die Therapiekette Niedersachsen gehört zum Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen mit Sitz in Uelzen. Eines der beiden Vorstandsmitglieder ist Sebastian Böstel.

Uelzen ist nur einen Steinwurf von Lüneburg entfernt. Die dortige Sucht- und Jugendhilfe mit der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch unter ihrem Dach ist seit dem 7. Februar 2012 hundertprozentige Tochter der Step gGmbH in Hannover. Seit kurzer Zeit taucht sie im Impressum als Gesellschafterin auf, Serdar Saris als Geschäftsführer. Dem Zusammenschluss sind nach Angaben der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg "intensive Gespräche" mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen vorangegangen. An denen Sebastian Böstel teilgenommen haben dürfte. Bei dieser Gelegenheit muss er erfahren haben, dass die Personaldecke der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch immer dünner wird, Stellenangebote stehen seit Monaten im Netz, diese Stellen können offenbar nicht besetzt werden.

Der Therapiekette Niedersachsen kann er das als Vorstandsmitglied des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Niedersachsen nicht mitgeteilt haben, als Verwaltungsratsvorsitzender der Step gGmbH scheint er sich nicht sonderlich dafür zu interessieren. Das Konzept, das Studenten der Jade-Hochschule in Wilhelmshaven für die TKN-Öffentlichkeitsarbeit entwickelt haben, trägt also keine Früchte. Weil man an den Früchten alles erkennen könnte, wird Öffentlichkeitstäuschung bevorzugt?

Serdar Saris (V): Methoden müssen enttarnt werden

Freitag, 13. Juli 2012

Integrationspreis

25 000 Euro für vorbildlichen Einsatz
Hannover. Migrantinnen und Migranten finden sich oft im deutschen Alltag nicht zurecht. Diese Unsicherheit reicht von der Geburtsvorbereitung über die Wahl der richtigen Schulform bis hin zur Pflege im Alter.

„Wer zugewanderte Menschen in ihren jeweiligen Lebenslagen unterstützt, füllt das Thema Integration mit Leben. Besonders vorbildlich Engagierte wollen wir daher mit dem Niedersächsischen Integrationspreis 2012 ehren", sagte Niedersachsens Sozial- und Integrationsministerin Aygül Özkan und lobte den Preis heute aus.

Der mit insgesamt 25.000 Euro dotierte Niedersächsische Integrationspreis richtet sich an Personen, aber auch an Unternehmen, Organisationen oder öffentliche Einrichtungen, die sich vorbildlich in den fünf Preiskategorien
  • Schwangerschaft/Geburt,
  • frühkindliche Förderung zur Vorbereitung des Besuchs von Kindertagestätten,
  • Begleitung des Übergangs von der Kindertagesstätte in die Schule,
  • Übergang von der Schule in Ausbildung und Beruf und
  • Alter und Pflege (z. B. Übergang in den Ruhestand).
einsetzen. Die Bewerbungsfrist endet am 31. August 2012.

Mittwoch, 11. Juli 2012

Die Weil-SPD

Begrüßt ehemaligen Oberbürgermeister nicht mehr

Sie sind in Wilhelmshaven gewesen: Der Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen und Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies aus Sande bei Wilhelmshaven, weitere Politiker der SPD, Dr. Martin Köhler vom Verband Deutscher Reeder und Marcel Egger vom Hafenbetreiber Eurogate. An die Nordseeküste geeilt waren sie wegen des JadeWeserPorts, dessen Eröffnung wieder einmal verschoben worden ist. Irgendwann aber wird dieser Containerhafen fertig.

Fertig haben die Genossen, die nächstes Jahr die Regierung ablösen wollen, mit dem ehemaligen Wilhelmshavener Oberbürgermeister Eberhard Menzel, der sich Ende Oktober 2011 in den Ruhestand verabschiedete. Ein Vierteljahrhundert lang war er als Sozialdemokrat das Stadtoberhaupt, als Oberbürgermeister trieb er das Projekt JadeWeserPort mit nicht immer ganz feinen Methoden voran. Das ist die eine Geschichte.

Eine andere ist: Als die oben erwähnten Genossen über den Containerhafen diskutierten, saß auch Eberhard Menzel im Publikum. Redner der SPD begrüßten alles und jeden, nur - berichten Beobachter - den ehemaligen SPD-Oberbürgermeister von Wilhelmshaven nicht. Ähnlich kühl soll auch das Verhältnis zwischen Weil und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten David Mc Allister sein. Dem Vernehmen nach wird der Regierungschef bei Veranstaltungen mit Weil geschnitten.

Bleibt zu hoffen, dass sich Stephan Weil geschnitten hat, wenn er meint, Ministerpräsident mit Abgeordneten im Landtag werden zu können, die keine Kinderstube haben...

Freitag, 6. Juli 2012

Dispo-Zinsen zu hoch

Justizminister will die Zügel anziehen

Hannover. Gestern hat der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Senkung des Leitzinses um 0,25 Prozentpunkte auf 0,75 beschlossen. Der Leitzins ist damit auf den niedrigsten Stand in der Geschichte der Währungsunion gesunken. Damit soll einer drohenden Rezession entgegen gewirkt werden.

„Jeder Verbraucher sollte nun erwarten dürfen, dass die Banken diesen niedrigen Zinssatz zumindest teilweise an ihre Kunden weitergeben. Kredite müssten somit also billiger werden", sagte der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann.

Das ist bei normalen Kreditverträgen auch so. Anderes gilt bisher aber für Überziehungskredite bei Girokonten. Diese Zinsen sind unverändert hoch. Obwohl die Banken noch nie so billig an Geld gekommen sind, fordern sie nach wie vor bis zu 18 Prozent Überziehungszinsen.

„Dies ist für Verbraucher kaum noch verständlich und trifft besonders hart die Personen, die auf jeden Cent angewiesen sind, wie beispielsweise Rentner, Studenten oder Auszubildende. Gerade diese werden mangels geeigneter Sicherheiten einen normalen Kreditvertrag zu günstigeren Konditionen nicht bekommen", kritisiert Busemann.

Zunehmend wird die Sittenwidrigkeit solch hoher Zinsen thematisiert, die Zahl einschlägiger Gerichtsverfahren steigt. Die Zinssätze sind in der Regel aber noch nicht so hoch, dass sie im juristischen Sinne als sittenwidriger Wucher zu bewerten sind.

„Vor diesem Hintergrund sollten wir darüber nachdenken, wie wir diese Situation für die Verbraucher verbessern können", so Minister Busemann weiter. „Eine Beschränkung des Zinssatzes für Überziehungskredite in angemessener Höhe käme nicht nur den Verbrauchern zugute, sondern läge auch im gesamtwirtschaftlichen Interesse. Ich rege daher an, über die Schaffung eines rechtlichen Instrumentariums nachzudenken, das für solche Fälle eine berechenbare Zinsobergrenze festlegt und damit Rechtssicherheit für die Verbraucher und die Banken herstellt. Einer Überschuldung vieler Privathaushalte könnte so wirksam entgegengewirkt und das Konsumverhalten gesteigert werden."

Donnerstag, 5. Juli 2012

Lust auf Niedersachsen

Merian-Extra mit kurzweiligen Reportagen und vielen Tipps

Hannover. Der Jahreszeiten Verlag hat in Kooperation mit der TourismusMarketing Niedersachsen GmbH und dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ein Merian-Extra „Niedersachsen mit Kindern" vorgestellt. „Niedersachsen ist ein Kinderferienland. Wir möchten Familien und Kindern einen Wegweiser anbieten, der die Urlaubsplanungen erleichtert und die schönsten und interessantesten familien- und kinderfreundlichsten Angebote in Niedersachsen präsentiert", so Wirtschaftsminister Jörg Bode.

Kurzweilige Berichte auf 140 Seiten über die Autostadt, das Heide Park Resort, den Erlebnis-Zoo Hannover, das UNESCO Weltnaturerbe Wattenmeer sowie Schloss Dankern und Gut Landegge sollen Familien Lust auf einen Urlaub in Niedersachsen machen.

„Merian zeigt, wo Niedersachsen am kinderfreundlichsten ist: wunderschöne Bildstrecken, erstklassige Reportagen, jede Menge Tipps und Reiseinformationen machen das Heft zu einem tollen Nachschlagewerk für einen Urlaub in Niedersachsen", so Carolin Ruh, Geschäftsführerin der TourismusMarketing Niedersachsen GmbH. „Nach monatelanger Recherche freuen wir uns nun das gedruckte Heft in den Händen zu halten und 330 Tipps für ganz unterschiedliche Altersklassen vom Kleinkindalter bis hin zum Teenager in einem Heft zu präsentieren."

Bei einem Streifzug durch alle 13 niedersächsischen Urlaubsregionen bekommen die Leser Lust auf Berg- und Wandertouren im Harz, Bauernhofferien im Emsland, Rad- und Reiterferien in Ostfriesland, Abenteuerparks in der Lüneburger Heide sowie Ferienspaß mit Wasser, Wind und Wellen an der Nordsee. In den drei Kategorien „Drinnen", „Draußen" sowie „Bett und Bauch" werden Kinder-Einrichtungen aus Gastronomie, Hotellerie und Freizeitwelten vorgestellt. Der Service-Teil liefert eine Übersicht aller Adressen, eine großformatige Karte zum Herausnehmen und jede Menge Tipps.

Dienstag, 3. Juli 2012

Wirtschaftsminister sauer

Empfiehlt Bode Hannover nicht mehr als Standort?

Hannover. Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode ist verärgert über die heute vom Wirtschaftsdezernenten der Stadt Hannover vorgestellten Pläne zur Ansiedlung eines Distributionszentrums in der Nähe des Messegeländes und der damit geplatzten Investition des internationalen Internetversandhändlers Amazon: „Das Vorgehen der Stadt Hannover ist absolut inakzeptabel. Man vergibt sehenden Auges die Chance auf bis zu 2.000 neue Arbeitsplätze."

Zwar sei es eine grundsätzlich gute Nachricht, dass mit der Firma Netrada ein Unternehmen am Standort Hannover investieren wolle, diese Investition wäre nach Auffassung des Ministers aber auch an einem anderen Standort in Hannover möglich gewesen: „Die Netrada-Arbeitsplätze sind damit keine Kompensation für die verlorenen Arbeitsplätze bei dem Internetversandhändler. Sie wären auf jeden Fall in Hannover entstanden. Oberbürgermeister Weil muss sich daher die Frage gefallen lassen, ob man sich erlauben kann, eine solche Chance zu vergeben. Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisch ist das ein ziemliches Armutszeugnis." Amazon hatte angekündigt, bis zu 2.000 Beschäftigte in der Normalsaison und 4.000 bis 4.500 saisonal für das Weihnachtsgeschäft anstellen zu wollen.

Bode ist zudem enttäuscht vom Verhalten des Oberbürgermeisters im Aufsichtsrat der Deutschen Messe AG: „Erst letzte Woche haben wir hier über den Verkauf der Parkplatzflächen diskutiert. Der Bürgermeister der Stadt Hannover muss da bereits über die Pläne seines Wirtschaftsdezernenten informiert gewesen sein. In der Sitzung hat er aber keinen Ton verlauten lassen. Das ist ein glatter Vertrauensbruch."

Bode betonte, dass im Ansiedlungsgeschäft gegenseitiges Vertrauen eine große Rolle spiele: „Man muss sich nun die Frage stellen, ob man künftig noch ruhigen Gewissens Investoren an die Stadt Hannover weiterempfehlen kann, wenn auch andere Standorte in Niedersachsen in Betracht kommen." Die Ansiedlung war der Stadt Hannover von der Ansiedlungsgesellschaft des Landes Niedersachsen „Innovationszentrum Niedersachsen Strategie und Ansiedlung" vermittelt worden. Bode weiter: „Ich frage mich, welcher internationale Investor nach solchen Erfahrungen noch bereit ist, eine Entscheidung für den Standort Hannover zu treffen."

Bode kündigte an, dass er Amazon Alternativstandorte anbieten werde: „Wir haben noch einen Plan B in der Schublade. Wir wollen nicht zulassen, dass dem Logistikstandort Niedersachsen eine solche Chance entgeht."

Serdar Saris (III)

Liest auch der neue Geschäftsführer dieses Meisterwerk?

Viermal werden wir noch wach, dann wird Deutschland im Endspiel gegen Spanien Europameister - das zweite Top-Ereignis soll sein: "Das Thema Stalking und Cyber-Mobbing erfährt in der öffentlichen Meinung ebenso wie in der politischen und wissenschaftlichen Diskussion zunehmende Aufmerksamkeit. Deshalb werde ich Mitte 2012 dieses Thema und die Kulturgeschichte des Stalkings und Cyber-Mobbings beschreiben." Kündigt der ehemalige Leiter der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch Ruthard Stachowske seit geraumer Zeit auf seinen Internet-Seiten an. Nächsten Monat entscheidet das Arbeitsgericht von Lüneburg über seinen Arbeitsplatz bei der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg, die inzwischen zur Step gGmbH Hannover gehört. Neuer Geschäftsführer ist Serdar Saris, ehemals Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Regionsversammlung Hannover.

Die Grünen sind eine Partei, die sich aus Protestbewegungen gegen Atomkraftwerke entwickelt hat, vor 30 Jahren zum ersten Mal in den niedersächsischen Landtag einzog und inzwischen bei Claudia Roth gelandet ist, worauf die Piratenpartei noch eine Antwort finden muss, die aber keinesfalls so knallig ausfallen sollte wie Claudia Roths Auftritte bei Musiksendungen.

Oliver Bierhoff scherzt derweil vor dem Halbfinale gegen Italien mit Anmerkungen herum wie England wäre ihm lieber gewesen, weil die schwächer seien als die Italiener, wie die Step gGmbH im Internet scherzhaft verbreitet, sie reagiere auf Beschwerden mit Telefonanrufen beim Beschwerdeführer. Wer das ernst nimmt, nimmt derzeit auch Oliver Bierhoff ernst.

Die Therapeutische Gemeinschaft Wilschenbruch ist 1993 mit Ruthard Stachowske als Spitzenmann entstanden und somit als Antwort auf Einrichtungen mit psychologischen Psychotherapeuten, die auch welche sind. Doch mit seinem Werk über Cyberstalking wird er zweifellos Mitte des Jahres, also in vier Tagen, Furore machen.

Damit die Begeisterung nicht getrübt wird, hat mir dieser Sozialpädagoge auf dem Postweg am 17. Mai 2012 die "Web-Killer" aus München vorbeigeschickt, die mich "höflichst um Löschung/Entfernung des folglich benannten Online-Inhaltes" baten. Denn dort ist nachzulesen, dass Stachowske mit seinem Werk über Cyberstalking ein Jahr in Verzug ist.

"Bitte teilen Sie uns Ihre Entscheidung mit, damit unser Auftraggeber über das weitere Vorgehen entscheiden kann", schrieben die "Web-Killer", was mich zu einer Reaktion veranlasst hat, die der Step gGmbH entspricht. Ich reagierte gar nicht.

Deutschland als Europameister halte ich für wahrscheinlicher als das Erscheinen des Stachowske-Werkes zum zweiten angekündigten Zeitpunkt, denn auch bei seinen schriftlichen Äußerungen muss man sehr vorsichtig sein. Auf seinen Seiten erweckt er an anderer Stelle den Eindruck, dass vom Hamburger Landgericht tatsächlich die Entscheidung getroffen worden ist, die er dort veröffentlicht.

Der macht immer, was er will. So hat er vor eineinhalb Jahren auf den Seiten der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch behauptet, ich hätte mich mit Müttern "verbunden", die ihren Kindern schwere körperliche oder sexuelle Gewalt angetan hätten. Knapp zwei Wochen vor Stachowskes Entlassung - gegen die er sich vor dem Arbeitsgericht in Lüneburg wehrt - versicherte die damalige Geschäftsführerin der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg, Gisela van der Heijden, dass diese Behauptung nie wieder aufgestellt werde. Sollte das dennoch geschehen, dürfe ich Schadenersatz nach freiem Belieben fordern, der allerdings von einem Richter auf den Prüfstand gestellt werden könne.

Gisela van der Heijden hat inzwischen das Weite gesucht und gefunden, auf meine Schadenersatzforderung reagierte sie schon gar nicht mehr. Wie Serdar Saris als dritter Geschäftsführer in zwei Jahren, wobei nun hoffentlich niemand sagt, demnächst gäbe es den vierten, denn laufend wechselnde Geschäftsleitungen seien nützlich für Einrichtungen, die so viel unter den Teppich kehren müssen, dass jeder Verantwortliche spätestens nach einem Jahr mit den Kräften am Ende ist.

Was das Landgericht von Hamburg wirklich entschieden hat, würde ich gern veröffentlichen. Aber dann gerieten Mütter und Kinder erneut in die Gefahr, dass jemand dies oder jenes von der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg Behauptete für bare Münze nehmen würde. Da würde nicht einmal mein Hinweis helfen, dass es in dieser Einrichtung Wunderheilungen gegeben haben muss. Wie das denn?

Dazu greife ich einmal ein Kind heraus, das laut Aussage der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg so schwer geschädigt gewesen sein soll, dass es ohne Hilfe der Therapeutischen Gemeinschaft Wilshenbruch  nicht wieder auf die Beine käme. Widerwillig brachte diese Einrichtung dieses Kind auf Anweisung eines Jugendamtes zu einem Facharzt für Kinderheilkunde, der diese Befunde zu Papier brachte: "fröhlich freundlich", "nicht pathologisch", "sportlich aktiv ohne Auffälligkeiten"...Nach diesem Arztbesuch holte das Jugendamt dieses Kind sofort aus der Therapeutischen Gemeinschaft Wilschenbruch.

Nicht nur in diesem Fall sind die Kostenträger von der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg für eine Therapie zur Kasse gebeten worden, die mit Fehldiagnosen in die Länge gezogen wurde. Sind wir bei des Pudels Kern: Wenn die Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg mit offenen Karten spielte, liefe sie Gefahr, dass Kostenträger sagen, das Geld, das wir nutzlos ausgegeben haben, fordern wir zurück. Dazu müsste allerdings auch bei den Kostenträgern erst einmal etwas geschehen. Denn nach Angaben von Ruthard Stachowske sind die ihm sogar dann noch gefolgt, wenn er Esoterik als Heilmethode anbot...Behauptet hat er das kurz vor seiner Entlassung, die noch nicht rechtskräftig ist, in einem Schreiben an die Geschäftsführerin Gisela van der Heijden.

Wollte ich meine Schadenersatzforderung durchsetzen, müsste ich vorab 300 Euro an das Amtsgericht in Lüneburg zahlen. Der Prozess würde spannend werden...

Jugendämter täuschen ist kinderleicht?

Serdar Saris (IV): Gebäudemanager vorher bei Therapiekette Niedersachsen

Montag, 2. Juli 2012

Das Liga-Orakel (II)

Sammer in the city - von Dortmund

"BILD berichtet exklusiv: Der FC Bayern München löst den Vertrag von Christian Nerlinger auf. Der Sportdirektor verlässt den Verein. Neuer starker Mann bei den Bayern wird Matthias Sammer!"

Die müssen es wissen. Christian Nerlinger und Matthias Sammer wissen es nun auch. Oder erfahren es in den nächsten Stunden. Ich als Jagdterrier und Liga-Orakel-Hund habe mir sogar schon meine Meinung gebildet.

Die vergangene Saison haben die Bayern verkorkst. Sie sind gegen den BVB bei Meisterschaft und Pokal Zweiter geworden, in der Champions League verloren sie das Finale gegen Chelsea. Das reicht Uli Hoeneß nicht. Wenn der etwas macht, dann macht er es ganz. Wie ich als Jagdterrier, der bei der Fußball-Europameisterschaft nur ein Spiel falsch orakelt hat.

In der nächsten Saison wird es so sein: Der FCB wird Zweiter hinter dem BVB in der Fußball-Bundesliga, im DFB-Pokal und in der Champions League. Dann ist Sammer in the City - von Dortmund.

Das Liga-Orakel (I)